Budgetdefizit: Brunner verweist auf Zahlen von WIFO und IHS
https://orf.at/stories/3389400/
Von DonaldChavezToday
Budgetdefizit: Brunner verweist auf Zahlen von WIFO und IHS
https://orf.at/stories/3389400/
Von DonaldChavezToday
2 Kommentare
>Laut Brunner hätten WIFO und IHS für 2024 1,2 Prozent Wirtschaftswachstum prognostiziert. Auf dieser Basis sei das Budget erstellt worden. Dann hätten sich die Prognosen verändert: Der Wert sei zunächst auf minus 0,6 Prozent und jetzt auf minus ein Prozent geändert worden. Diese Differenz erhöhe das Defizit bereits um ein Prozent.
Vielleicht sollte man sie nicht Wirtschaftsforschungsinstitute sondern Wirtschaftswürfelinstitute nennen.
Ich klau mal was ich schon unter dem anderen Post geschrieben hab:
Man jetzt selber entscheiden wie sehr du einer „Poltiktratsch“ Kolumne glaubst, aber die haben da einen Erklärversuch [https://www.trend.at/politik/politik-backstage-marterbauers-himmelpforts-kommando](https://www.trend.at/politik/politik-backstage-marterbauers-himmelpforts-kommando)
>Das ÖVP-Duo Karl Nehammer und Magnus Brunner legte dem Nationalrat im Oktober 2023 so auch ein Budget vor, das knapp, aber doch unter dem EU-Damoklesschwert eines Defizitverfahrens dahinsegelte. Im Finanzministerium schrillten freilich intern schon Wochen vor der letzten Budgetrede von Magnus Brunner die Alarmglocken: Eine erste finale Einnahmen-und-Ausgaben-Rechnung für 2024 hatte ein sattes Milliarden-Minus mit der alarmierenden Defizitquote von rund 3,3 Prozent des BIP ergeben.
TLDR: Brunner und Nehammer haben 2023 gelogen obwohl im Finanziministerium die Beamten schon gewusst haben das stimmt nicht.
>Die türkisen Budgetarchitekten suchten daher last minute an der Einnahmenseite zu drehen. Statt eines bis dahin negativen Saldos bei Ländern und Gemeinden wurde nun plötzlich ein Einnahmenplus in dreistelliger Millionenhöhe statt eines Milliarden-Minus angenommen.
TLDR: Es gibt „Budgetarchitekten“ die einfach Zahlen verdrehen.
>Diesen Montag wird nun auf Punkt und Beistrich feststehen, was intern beim letzten Budget von Nehammer, Brunner & Kogler im Herbst 2023 längst absehbar war: Der Bund musste am Ende weitaus mehr Milliarden Richtung Gemeinden und Länder schieben, als sehenden Auges schlicht falsch budgetiert wurde.
TLDR: Man hat bewusst beim Verhältnis Bund verus Länder/Gemeinden falsch gerechnet.
>Für langjährige Kenner des Innenlebens des Finanzministeriums steht fest. Das Budgetdesaster ist auch ein Lehrstück dafür, was es die Republik kostet, wenn ein fachkundiger Beamtenapparat weitgehend ausgebremst wird und ein politisch besetztes Minister-Kabinett primär das Budget-Ruder übernimmt. „Die Regie bei der Budgeterstellung hat Vize-Kabinettschef Manuel Zahrer und nicht die zuständige Budgetsektion geführt“, sagt ein Ressort-Insider. „Das alles in enger Abstimmung mit dem Kabinett des Bundeskanzlers.“
TLDR: ÖVP setzt politische Leute ins Finanzministerium die einfach reinschreiben was der Partei hilft.
>Den Budgetbastlern in den Kabinetten sei zupass gekommen, dass zuvor – wohl nicht ohne Hintergedanken – die Führung der an sich zuständigen Budgetsektion doppelt geschwächt worden war. Über den Staatshaushalt hatte bis zu seiner Bestellung zum Chef der Bundespensionskasse Dietmar Schuster gewacht, ein treuer Soldat mehrerer ÖVP-Ressortchefs und Weggefährte von Thomas Schmid in dessen Zeit als Generalsekretär im Finanzministerium.
>Bei der finalen Erstellung des Desaster-Budgets 2024 blieb nach dem Abgang Schusters die Leitung der Budget-Sektion monatelang nur interimistisch besetzt. Der Leitungsposten in der Budget-Sektion wurde erst Monate nach Verabschiedung des Budgets 2024 im Dezember 2023 auf Dauer nachbesetzt. Dabei wurde just auch die – in den Augen auch ÖVP-naher Ressort-Insider – einzige logische Nachfolgerin, Kristina Fuchs, übergangen.
TLDR: die ÖVP setzt in mehreren Bereichen treue Parteisoldaten damit auch keine Kontrolle funktionieren kann und übergeht dabei bewusst die eigentlich kompetenten Leute.
Da kann man echt nur sagen: haltet den Dieb