
Verstehe ich das richtig dass die Neos sowieso nicht in eine Regierung eintreten hätten können falls weniger als 2/3 ihrer (anwesenden) mitglieder dafür gestimmt hätten (was ja durchaus nicht auszuschließen gewesen wäre) ?
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Von EarlDukePROD

3 Kommentare
Richtig, allerdings glaube ich nicht dass diese Quote nicht zu erreichen gewesen wäre. Die Meinung der Verhandler hat wohl doch einen gewissen Effekt.
Ich (voriges Jahr erst- und letztmaliger NEOS-Wähler) werfe es den NEOS jedenfalls vor es nicht mal versucht zu haben. Und das mit einem so „überzeugenden“ Argument wie „ist halt irgendwie zu wenig“, ohne dass irgendein konkreter Knackpunkt bekannt wäre, und ohne dass man es vorangekündigt und eine Lösung versucht hätte. Von einem Tag auf den anderen war man plötzlich weg.
Anders gefragt, welche Partei geht mit so wenig Zustimmung in eine ausverhandelte Koalition.
Wenn die Stimmung in der Partei schon bei den Verhandlungen so schlecht ist, dass jeder 3. eigentlich dagegen ist, dann entsteht erst gar kein Abkommen über das man abstimmen bräuchte.
Zum Vergleich, bei den Grünen haben damals 93% zur Koalition mit Türkis/ÖVP zugestimmt.
An dem 2/3 Passus wärs jedenfalls nicht gescheitert…
deshalb ist die reindl meisinger ja gesichtswahrend noch abgesprungen. hätte ja niemand von ihr verlangen können, die eigenen statuten zu kennen.
hätten die mitglieder dieses abkommen nicht abgesegnet, wäre der stuhl auf den sie sitzt schwer angesägt gewesen.