FPÖ und ÖVP stimmen gegen Fraktionsstatus
https://orf.at/stories/3379423/
Von climax1989
FPÖ und ÖVP stimmen gegen Fraktionsstatus
https://orf.at/stories/3379423/
Von climax1989
11 Kommentare
Also an sich gibt es ja einen Grund für solche Regeln, aber wenn das bis jetzt immer so gehandhabt wurde, dass es ein Klub bleibt ist das äußerst lächerlich und zeigt mal wieder das FPÖ und ÖVP ideologisch gut zusammen passen
Das Traditionalisten mit Traditionen brechen zeigt halt auch wie wichtig diese ihnen sind 🙃
Lmao, jede andere Partei tät mir da leidtun aber nit die Lena Schilling, „ich verkauf meine Werte für a Regierungsbeteiligung“Partei💀
Die Grünen müssen sich darauf konzentrieren wieder Wahlerfolge einzufahren und den Abwärtstrend stoppen, dann stellen sich solche Fragen nicht.
Nächtes Jahr sind Landtagswahlen im Burgenland und in Wien.
Einerseits werden die Grünen sicher für Corona abgestraft, sowie den tausenden Versäumnissen und krummen Dinger der ÖVP. Andererseits muss Grün lernen, sich nicht nur auf ein Thema zu stürzen (Klimaschutz) sondern auch Themen wie Migration und damit verbundene Proleme anzusprechen und Vorschläge zu liefern. Fiskalpolitik muss auch dringend auf die Agenda, ebenso wie mehr sozialpolitische Themen, die nicht nur auf ihr KLientel abzielen. Das ist nunmal nicht die Unterschicht, sondern im Regelfall besser gebildete/ausgebildete Menschen – eh klar, ohne Bildung glaubt man ja Klimawandel ist ein Hoax. die SPÖ ist ja auch immer noch so blöd zu glauben, sich als „Arbeiterpartei“ profilieren zu müssen anstatt ein breiteres Spektrum aufzufahren. Hinzu kommt, dass Kogler als Parteispitze spätestens nach dem Ende der Regierung ausgetautscht gehört hätte, entweder zurch Geweseller oder Zadic. Die Maurer müsste man auch raushauen und eine gesunde Distanz zu Schilling ist auch immer noch ausstehend. Ja es gäbe viel zu tun, stattdessen hat man Resignation der Resilienz vorgezogen. Die von meinem Berufsstand her einzig wählbare Partei schlittert damit in die Bedeutungslosigkeit, mal wieder, und man bekommt das Gefühl, dass man wieder nichts daraus gelernt hat.
Abseits des konkreten Falls:
Diese Regelung muss ja einen Ursprung/Sinn haben. Ich vermute der Verfassungsgesetzgeber hat sich etwas dabei gedacht.
Weiß jemand mehr über Ursprung und Sinn?
Normen sind eben für politiker leicht brechbar…
Und wieder wird die Demokratie ein Stück mehr von den Blauen abgebaut…..
Edit: Freut den braunen Sumpf hier wieder…
Typisch antidemokratisch. Wollen halt nicht dass sich jemand aufregt über die Sachen die sie in Zukunft machen werden.
Ist doch alles nur Gefurze, hab‘ ich geglaubt?
ÖVP und FPÖ, da passt kein braunes Löschblattl mehr dazwischen bei den Gfrastern.
Höh?
Zum einen ist die Vorgabe keine Vorgabe die die FPÖ bestimmt hat. Wer weniger als 5 hat, hat keinen Klubstatus. Das ist eben Gesetz.
Das eine Mehrheit im Bundesrat entscheiden könnte dass auch weniger Abgeordnete Klubstatus haben, heisst nicht, dass das zwingend erfolgen muss.
Die Aberkennung des Status ist somit primär das eigene Versagen der Grünen und nicht anderer Parteien.
Wesentlich damit verbunden sind wieder finanzielle Zuwendungen die den Damen und Herren eher wichtiger sind.
Weiters: die Grünen haben mit ihrem Bruch in der Regierung als sie aus rein eigenmotivierten Gründen das mit der Gewessler abgezogen haben selbst für „Demokratie feindlichkeit gesorgt“ indem sie im Alleingang Entscheidungen treffen die quasi nichtmal 10% der Bevölkerung widerspiegeln.
Bei der Wahl zum nationalratspräsidenten oder bei der Vergabe des Regierungsauftrages haben sich die Grünen ebenfalls nicht sehr demokratisch gezeigt.
Wenn ich ständig im Krieg mit allen bin muss ich mich nicht wundern, dass es einmal eine Retourkutsche gibt.