
Nachdem Ljubivoje Đorđević, der Oberstaatsanwalt, ihr eine zwingende Anweisung erteilt hatte, das Verfahren im Fall der Polizistin Tanja Drobnjak sofort mit einem Vergleich zu beenden, machte die Staatsanwältin Smiljka Stojanović von ihrem Widerspruchsrecht gegen diese Anordnung Gebrauch.
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In diesem Video ist deutlich zu sehen, wie der Polizist Drobnjak, zu diesem Zeitpunkt Mitglied der berüchtigten Einheit zum Schutz von Gegenständen und Persönlichkeiten (JZO), eine Studentin an den Haaren und am Kopf zog, um ihr Mobiltelefon, das sie zuvor mitgenommen hatte, per Gesichtserkennung zu entsperren.
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…erhielt sie eine verbindliche Anweisung von ihrem direkten Vorgesetzten und Oberstaatsanwalt Ljubivoje Đorđević, der ihr befahl, den Fall mit einem Vergleich zu beenden, also die Gelegenheit wahrzunehmen.
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In der Praxis sollte jeder Bürger das Recht haben, sich nur einmal an dieses Institut zu wenden, und zwar bei geringfügigen Straftaten, es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass es häufig missbraucht wird.
Da es sich bei Folter nicht um ein Bagatelldelikt handelt, lehnte Staatsanwalt Stojanović den Antrag von Drobnjakovas Verteidiger um Gelegenheit schon vor einiger Zeit ab. Gleichzeitig erreichten sie weitere Stimmen aus der Staatsanwaltschaft, sie solle das Verfahren mit einem Vergleich beenden, was sie jedoch beharrlich ablehnte.
Am Ende erhielt sie vom Oberstaatsanwalt eine zwingende Weisung, wonach sie nun handeln müsse, was eine unmittelbare Folge der Adoption sei "Mrdićs Gesetze" die es den Oberstaatsanwälten ermöglichte, als Vorgesetzte Einfluss auf jede einzelne Entscheidung zu nehmen und damit die Unabhängigkeit in der Arbeit jedes einzelnen Staatsanwalts anzugreifen.
Der Staatsanwalt hingegen gab nicht auf, sondern legte Einspruch gegen die obligatorische Weisung ein, über die nicht mehr von der Kommission des Obersten Staatsanwaltschaftsrates entschieden wird, sondern vom unmittelbar leitenden Staatsanwalt, in diesem konkreten Fall Nenad Stefanović, was ebenfalls eine weitere Konsequenz darstellt. "Mrdićs Gesetze.
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…Um einen möglichen Missbrauch dieses Instituts zu verhindern, hat die Oberste Staatsanwältin Zagorka Dolovac vor fast zehn Jahren eine verbindliche Anweisung an alle Staatsanwälte des Landes erlassen, die die mehrmalige Anwendung dieser Möglichkeit nicht zulässt
Er fügt hinzu, dass sich Zagorka Dolovac gerade aufgrund dieser Tatsache auch umgehend melden und eine zwingende Anweisung an Staatsanwalt Đorđević erteilen müsste, das Verfahren gegen Drobnjakova zur weiteren Verhandlung an Staatsanwalt Stojanović zurückzugeben.
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Die Staatsanwältin erklärte außerdem, dass das Gesetz vier Bedingungen beschreibe, die für die Anwendung der Möglichkeit erfüllt sein müssen, wobei sie sich hauptsächlich auf die Frage der Zweckmäßigkeit bezog und erklärte, dass Folter ein schweres Verbrechen sei, wenn sie von einem normalen Bürger, geschweige denn von einem Polizeibeamten, angewendet werde. Sie wies auch darauf hin, dass Drobnjakova während des Verfahrens zu keinem Zeitpunkt Reue für ihre Taten zum Ausdruck gebracht habe, während andererseits der Gerichtssachverständige bestätigte, dass die verletzte Studentin aufgrund des sinnlosen Verhaltens von Drobnjakova, die schließlich zur stellvertretenden Leiterin des PHE befördert wurde, bestimmte Konsequenzen habe
Sie erklärte außerdem, dass ihrer Meinung nach für Beamte und Amtsträger höhere Standards und strengere Verhaltenskriterien gelten müssten als für normale Bürger.
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Von ExplicitGG
4 Kommentare
Svaka joj čast. Da ima barem još 10 ovakvih osoba u pravosuđu Srbije već bi bili slobodni.
Haha, pandurka napredovala u zamenika načelnika. I onda im kao nije jasno kako se Milić desio a kod nas sistem da se nagradjuju napredovanjem najgori dok se suspenduju najbolji (npr inspektori iz Jovanjice)
Ima kod nas još ljudi sa integritetom, ali gledajći svakodnevna dešavnja, mahom iz prve ruke, nisam optimista da će ikada, a kamoli u skorijoj budućnosti, takvi ljudi dobiti na značaju. Čak i da se sistem, u načelu promeni, ostaje mnogo ljudi, u punoj snazi, koji su naučili da plivaju i shvatili i iskoristili benefite toga. Neko sa 20 godina radnog staža u državnoj i javnoj upravi je video i na svojim leđima osetio mnogo toga, a većina sigurno neće pustiti sve niz vodu tek tako. A pred sobom imaju još pola radnog veka.
Kod „običnih“ ljudi je situacija još nezavidnija.
Nisam optimista ni najmanje po pitanju nekog boljitka.
Sud može zaključiti da nije dostignut potreban intezitet bola i patnje da bi se delo okvalifikovalo kao krivično delo mučenja.