NRW gegen Rechts – Bochumer Initiative erreicht 100.000 Unterschriften für AfD-Verbot
https://www.waz.de/lokales/bochum/article411981359/bochumer-initiative-erreicht-100000-unterschriften-fuer-afd-verbot.html
NRW gegen Rechts – Bochumer Initiative erreicht 100.000 Unterschriften für AfD-Verbot
https://www.waz.de/lokales/bochum/article411981359/bochumer-initiative-erreicht-100000-unterschriften-fuer-afd-verbot.html
6 Kommentare
Zitat:
>Hinter der Initiative „NRW Appell AfD‑Verbot“ stehen inzwischen rund 120 Organisationen und Bündnisse gegen Rechts aus ganz Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, die Landesregierung dazu zu bewegen, sich im Bundesrat für ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzusetzen. Die Zielmarke der Unterschriften orientiert sich an der Größenordnung einer Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen, für die etwa 0,5 Prozent der Bevölkerung unterschreiben müssten.
[…]
„Der Appell fordert Ministerpräsident Hendrik Wüst und die Landesregierung dazu auf, im Bundesrat für die Einleitung eines Verbotsverfahrens zu stimmen“, erklärt Hansen. Nordrhein-Westfalen habe dort sechs Stimmen. „Fünf andere Bundesländer haben bereits entsprechende Beschlüsse gefasst oder befinden sich kurz vor einer entsprechenden Entscheidung.“
In einigen östlichen Bundesländern erreicht die AfD absehbar die absolute Mehrheit.
Der blaubraune Siff mit Kremlaroma lässt sich (besonders bei Männern mit geringer Bildung) nicht mehr aufhalten.
Wird das dann so ein Erfolg wie bei der NPD 2001-2003 oder 2013-2017?
So scheisse eine Partei auch sein mag, die Hürde zum Parteiverbot ist riesig und ein Scheitern vermittelt auch immer eine gewisse Legitimation, während der Rechtsstreit selber als Widerstandskampf gedeutet wird.
Bei aller Liebe, aber man muss bei dem Starten so einer Initiative auch einmal in der Realität ankommen.
Die AfD wird in einigen Bundesländern die absolute Mehrheit packen. Und von der Bundesebene brauchen wir erst nicht reden.
Was will man da noch verbieten, wenn es ganz klar der Wille vom Volk/Wähler ist?
Ich check einfach nicht wieso die CDU nicht ein Verbot sofort anstrebt. Sie hätten auf Jahrzehnte die Kanzlerschaft sicher. So bleibt halt eben nur die Junior Partnerschaft unter den Blauen.
Die realität wird entweder ein Bürgerkrieg alles das sieht was die AFD ist vs AFD sein oder aber wir erleben in modernen Zeiten nochmal wie die nsdap zur Macht gekommen ist. Nur dass glaube ich einige Länder es nicht nochmal soweit kommen lassen werden…. hoffe ich.