Hallo zusammen

    Ich habe vor paar Wochen ein paar Artikel gekauft und dabei auch ein Louis Vuitton Beanie, welcher etwa 20.- CHF gekostet hat. Als mein Paket ankam, war die Ware nicht dabei und ich erhielt vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE IPI) einen Brief, bei dem ich die Zerstörung der Ware zustimmen soll, was ich auch getan habe.

    Jedoch habe ich nun ein Schreiben von ACGC Switzerland Sàrl, wahrscheinlich ein Anwalt oder irgendetwas in der Art, welcher angeblich Louis Vuitton vertritt. Ich sollte eine Verzichtserklärung unterschreiben und einen Betrag von 900.- CHF zahlen.

    Ich habe mich etwas informiert und anscheinend ist das eine Pauschale, die man nicht einfach zahlen muss oder nicht rechtlich strafbar ist, da dieser nur für den Eigengebrauch ist und die Anzahl der Ware sehr gering ist?

    Kann mir jemand da behilflich sein? Den Brief werde ich beilegen als Orientierung.

    https://www.reddit.com/gallery/1taa0m6

    Von Ordinary_Creme1472

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    14 Kommentare

    1. [https://www.beobachter.ch/konsum/kauf-leasing/so-erkennen-sie-falschungen-und-werden-sie-wieder-los-691350](https://www.beobachter.ch/konsum/kauf-leasing/so-erkennen-sie-falschungen-und-werden-sie-wieder-los-691350)

      >Ignorieren Sie das Schreiben nicht einfach. Schicken Sie als Antwort den Musterbrief des Beobachters eingeschrieben an den Markenanwalt und eine Kopie davon an den Zoll. Sie können sich auch dazu bereit erklären, die Kosten für die Vernichtung zu übernehmen. Auf weitere Briefe mit reduzierten Pauschalen muss man danach nicht mehr reagieren.

    2. i_am__not_a_robot on

      *Sehr geehrte Damen und Herren*

      *Ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben …*

      *Ich habe das betreffende Kleidungsstück als Privatperson im guten Glauben und ausschliesslich zum privaten Eigengebrauch bestellt. Ein gewerblicher Zweck, ein Weiterverkauf oder eine sonstige geschäftliche Nutzung war zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt.*

      *Sofern es sich tatsächlich um eine Fälschung handelt, verzichte ich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz auf die Herausgabe der Ware und bin mit deren Vernichtung einverstanden.*

      *Die von Ihnen verlangte Unterlassungserklärung unterzeichne ich in der vorgelegten Form nicht. Insbesondere anerkenne ich weder eine Rechtsverletzung noch eine Zahlungspflicht, Vertragsstrafe oder Kostenersatzpflicht.*

      *Die geltend gemachte Forderung von CHF 900 bestreite ich dem Grundsatz und der Höhe nach. Bitte legen Sie innert Frist die konkrete Rechtsgrundlage sowie eine detaillierte und nachvollziehbare Berechnung der Forderung dar.*

      *Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bestätige ich, dass ich keine mir als gefälscht bekannten Waren Ihrer Marke einführen, anbieten, verkaufen oder sonst geschäftlich verwenden werde.*

      *Sämtliche Rechte und Einreden bleiben ausdrücklich vorbehalten.*

      *Freundliche Grüsse*
      *…*

    3. einfach ignorieren passiert nichst. der kauf ist nicht verboten, nur der vertrieb und das produzieren

    4. Spannend.

      Kann jemand der sich in Rechtsfragen auskennt etwas dazu sagen, mit welcher Überlegung der Zoll offenbar systematisch die Markenrechtsinhaber informiert und die Angaben der Besteller an diese weiterleitet, damit diese dann ihre Kettenhunde loslassen können? Einfach weil der Markenrechtsinhaber hier potenziell „Opfer“ einer Rechtsverletzung ist?

      Ist ja durchaus interessant, dass sich der Zoll offenbar gleich im mehrfacher Hinsicht zum Handlanger solcher Gammel-Konzerne macht.

      Wenn schutzwürdige Rechte meiner Firma verletzt werden, dann müssen *wir* Strafantrag stellen und am Ende rühren die trotzdem keinen Finger. Aber wenn man „Louis Vitton“ heisst, dann hat man den Zoll als Gratis-Dienstleister für dubiose Pauschal-Abmahnungen?

    5. SignatureGood on

      I’m not a lawyer, but to prove malicious intent legally, you usually need actual evidence. You can’t just assume someone intended to buy a counterfeit item – especially when many stores sell these products simply as items, without necessarily presenting them as “fake” versions of something else. Maybe it’s also worth getting legal insurance, just in case:)

    6. Flaming_Gent13 on

      I would agree to everything and pay the money! Afterwards I would aplogize to myself for buying fake Louis Vuitton stuff… What else is there to do!

    7. swissguynextdoor on

      It’s a scam ! The company is fake and hiding behind real lawyer names ! They are impersonating as the lawyers. !! They will answer you by email and try and do anything to get you to pay, but it is a well built scam !

      They will lower the amount immediately, and the amounts are all arbitrary. When you ask for explanations they are vague !

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