
„Die AfD ist nach meiner Einschätzung eine rechtsextremistische Partei“, sagt Innenminister Alexander Dobrindt
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/die-afd-ist-nach-meiner-einschaetzung-eine-rechtsextremistische-partei-sagt-innenminister-alexander-dobrindt-200678614.html
18 Kommentare
Dann kann er sich jetzt ja für ein Verbot einsetzen? Vielleicht kann er sich ja beim Innenminister für ein Verbotsverfahren stark machen.
Mensch, Alex, bist du auch schon auf dem Stand von vor 10 Jahren angekommen? Cool. Dann mach jetzt auch was dagegen.
Wenn es nur eine Institution gäbe, die da etwas tun könnte. Ach Mensch, Alex, hilf‘ mir doch mal auf die Sprünge.
Das dürfte einer der wenigen sinnvollen Sätzen dieses Herren sein. Und nun? Mach was mit dem Wissen!
Das… das ist nicht der Postillon… Er… er hat das wirklich… er hat das wirklich selbst gesagt? Wow.
(Also nicht, dass es jetzt irgendwelche Konsequenzen hat, aber dass Dobrindt eine solche Erkenntnis formuliert, überrascht doch sehr.)
Ist das jetzt die Anweisung für den Innenminister etwas gegen oder etwas für die AfD zu tun? Anweisungen sind unklar…
Um potenziell erfolgreich von sich und der CxU abzulenken, die inhaltlich irgendwo zwischen Höcke und Weidel stehen, sich selbst als „gute demokratische Mitte“ zu framen, zeigt man also auf die AfD. Ich mag den Humor der politischen Bühne.
dann sollte er vielleicht nicht deren Forderungen umsetzen ?
Dann auf geht’s. Hopphopp. Prüfen!!
Und deswegen habt ihr zusammen ihnen im EU Parlament abgestimmt???
>Polarisierung zurückzudrängen, heißt, mit guter Politik wieder große Mehrheiten in der Mitte zu organisieren.
… Wir warten…
Richtig, nun, dass er das rausgefunden hat, wird er das seinen Parteikollegen erklären (können)?
Für ein Verbotsverfahren ist die AfD aus Sicht der Union aber natürlich weiterhin nicht rechtsextremistisch genug.
/s
Mensch Alex, dann gäb’s da was, was du tun müsstest.
Wenn selbst das wahrscheinlich blindeste Huhn Deutschlands dieses Korn findet, *wo bleibt dann das Verbotsverfahren?*
Manche stehen auf der langen Leitung; ich fürchte, seine ist unendlich.
Dann fehlt ja jetzt nur noch ein „Wann kommt denn das Verbotsverfahren? — Nach meiner Kenntnis… ist das sofort, unverzüglich.“
Merz wird ihn für die Aussage bestrafen