Es nervt mich immer mehr dass ich mich in der Situation weit besser in den USA und Deutschland auskenne, weil die Anwälte die ich auf YT abonniert habe halt von dort sind.
Die behandeln halt so fragen wie:
– was soll man sagen wenn man mit Cops konfrontiert ist (meistens gar nix ist aber stark Situationsabhängig)
– wie bei Befragung als Zeuge oder beschuldigter verhalten
– was dürfen sie unter welchen Umständen (dich zu Fuß anhalten, dich durchsuchen, was darfst du verweigern, darf man zu seinem Schutz alles filmen, etc…)
– …
Ich finde solche grundsätzlichen Rechte und Pflichten sollte jeder kennen. Kennt ihr da gute Quellen? Gerne auch YouTube, kann ich dann gemütlich unterwegs anhören.
Edit; ich suche https://youtube.com/@grubwinkler aber halt österreichisch 😃
Danke schon mal, wünsche ein gutes neues, und mag 2026 weniger beschissen sein als die letzten Jahre, Lebensmittel und Wohnraum günstiger werden,… man kann ja noch träumen 😉
Gute Infos über Rechte und Pflichten im Umgang mit Polizei und Rechtssystem in Österreich?
byu/No_Leopard_3860 inAustria
Von No_Leopard_3860
8 Kommentare
Die Stadt Wien hat eine recht gute Info dafür: [https://www.wienxtra.at/jugendinfo/infos-von-a-z/polizeikontrolle-deine-rechte-pflichten/](https://www.wienxtra.at/jugendinfo/infos-von-a-z/polizeikontrolle-deine-rechte-pflichten/)
Wir sind nicht in den USA wo die Polizei davon ausgeht dass du bewaffnet bist und nur 3 Monate Schulung erhalten hat. Verhalte dich normal und du hast keine Probleme mit der Polizei.
Wie du sagst ist das situationsabhängig, und generelle Aussagen machen keinen Sinn. Eine Führerscheinkontrolle, ein Verdacht auf Raub, ob du weißt wo deine Nachbarn sind, …
> dich zu Fuß anhalten, dich durchsuchen
Einige allgemeine Sachen findest du zB. im Sicherheitspolizeigesetz §34-49 https://www.jusline.at/gesetz/spg
Was soll man sagen: am besten Grüß Gott oder Guten Tag
Was dürfen sie: steht in der STPO und SPG zu umfangreich um das da zu schreiben
Besxhuldigten und Zeugenrechte findest schnell raus wenn du einmal googlest, solltest du aber vernommen werden sagen dir die deine Rechte ohnehin nochmal
> was soll man sagen wenn man mit Cops konfrontiert ist (meistens gar nix ist aber stark Situationsabhängig)
Freundlich bleiben, die Fragen beantworten die man beantworten muss, sonst bleibts einem selbst überlassen.
> wie bei Befragung als Zeuge oder beschuldigter verhalten
Als Zeuge hat man wahrheitspflicht & aussagepflicht, da bleibt einem nix übrig. Ausgenommen: Selbstbelastung oder Belastung eines Angehörigen.
Als Beschuldigter darf man die Aussage verweigern, die Aussage kann gegen einen verwendet werden, wobei ein Geständnis strafmildernd wirkt. Muss man selbst wissen, was man sagt. Wenn man nichts getan hat & die Wahrheit sagt, wird das helfen. Da is es nicht wie im Amiland wo die Cops & StAs dich unbedingt einbuchten wollen wegen irgendwelchen Quoten. Generell kommt man bei uns sehr schwer ins Gefängnis.
> was dürfen sie unter welchen Umständen (dich zu Fuß anhalten, dich durchsuchen, was darfst du verweigern, darf man zu seinem Schutz alles filmen, etc…)
Sehr viel. Es gibt keine Ausweispflicht aber sehrwohl eine Mitwirkungspflicht bei Identitätsfeststellungen. Durchsuchen auch schnell mal bei genügend Verdachtslage nach SPG oder StPO. Du darfst gern alles verweigern aber nichts aktiv verhindern, sonst kannst schnell mal in den Widerstand reinrutschen (269 StGB). Lieber unter protest zulassen & im Nachhinein vor Gericht klären – wars wirklich rechtswidrig kriegst sogar a Kohle (glaub 1000-1500€). Aber oft ist es eben rechtmäßig & man machts durch aktiven Widerstand nur schlimmer.
Mit Filmen würd ich aufpassen, es haben bereits Gerichte entschieden, dass das Wegnehmen des Handys & Löschen des Videos als Selbsthilfe des Beamten durchging. Wichtig ist auf alle Fälle: nix veröffentlichen, sonst bist schnell Schadenersatzpflichtig (Recht am eigenen Bild).
Finds spannend, es gibt so viele Bereiche, wo ich mir denke dass es tatsächlich wirklich sinnvoll ist sich einzulesen, weil es einen zumeist täglich betrifft.
Arbeitnehmerrechte zB, Steuervergünstigungen, Förderungen, Weiterbildung in Schwerpunkte/Hobbys etc. etc.
Mann mitte 30 mit Migrationshintergrund+Bart, ehemaliger Polizist, Sanitäter und aktuell 0815 Bürger , der auch mit dem Auto unterwegs ist. Kenne also mehrere Seiten. Wohne in Wien, hab eine zeitlang an einem der Brennpunkte (Reumanplatz) gewohnt.
Ich werde 1-2x im Jahr bei Planquadaten angehalten die 2 Minuten dauern. Donauinselfest wurde ich als ich noch etwas weniger Falten auf der Stirn hatte mal nach meinem Auweis gefragt,
Will keineswegs provozieren, es klingt plakativ ausgedrückt nach diesen Reichsbürgern, die Ihre Rechte kennen und nichts gegenüber der Polizei machen wollen. Ich frag mich selbst immer nur, wie oft der österreichische Bürger im Durchschnitt im Jahr angehalten wird, dass man sich so Gedanken darüber macht. Kenne auch aus meinen Freundeskreisen ( keine Polizisten, „Handwerker/Maturanten/Akademiker“ , natürlich auch welche mit Migrationshintergrund) keine negativen Berichte. Deswegen verwundern mich immer solche Threads. Im Ernstfall gibts einen Rechtsanwalt, davor wird im Regelfall nichts passieren wenn du nichts angestellt hast und vor allem nciht provozierst. Das sind genauso Menschen, die nach Dienstschluss gesund zu ihrer Family zurück wollen.
Habe dennoch mal einen Kommentar hier gelassen um nachher mitzulesen.
Grundsätzlich bist du sowieso über deine Rechte aufzuklären in der Art und zu dem Zeitpunkt, dass du wirksam darüber verfügen kannst.
Ansonsten ist‘s halt recht situationsabhängig, weil Rechte und Pflichten oft an die jeweilige Ermittlungsmaßnahme in der StPO anknüpft.
Da gibt‘s in dem Sinn keine grundsätzlichen Rechte, die immer gleich anwendbar sind.
Hast du da eher konkrete Situationen, die dir vorschweben?
Im Bereich des SPG ist‘s ein bissl leichter, weil da die Einhaltung des Gesetzes eh zum subjektiven Recht des Einzelnen erklärt wurde, du dich also gegen jeden Verstoß der SiPo mit Maßnahmenbeschwerde wehren kannst.
Gerade in Österreich und EU ist das wichtigste, sei kein Orsch und Verhalte dich „normal“ dann kannst du den Polizisten/Polizistin direkt fragen, was du darfst bzw sollst oder musst. Die müssen dich ja auch aufklären.