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    19 Kommentare

    1. SumbaNeymar10 on

      >In der Jungen Gruppe wird derweil offenbar über einen möglichen Kompromiss beraten. [Das berichtete die Bild](https://www.bild.de/politik/inland/renten-paket-jetzt-pokern-die-renten-rebellen-um-einen-deal-mit-merz-692c72b536b2b6845f1be53c) unter Berufung auf Fraktionskreise. Demnach loteten die Mitglieder der Jungen Gruppe unter anderem am Sonntag aus, inwieweit einzelne Mitglieder dem Rentenpaket doch zustimmen oder sich enthalten könnten. Möglich sei die Zustimmung Einzelner, die dann beispielsweise eine persönliche Erklärung abgeben könnten.

      >Grund sei, dass man ein Scheitern der Bundesregierung am Rentenpaket vor zwei wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verhindern wolle, hieß es demnach. Außerdem wolle man die Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der [Bürgergelds](https://www.tagesschau.de/faktenfinder/buergergeld-176.html) nicht gefährden. Gleichzeitig gehe es aber darum, den Unmut über die geplante Verlängerung des [Rentenniveaus](https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rente-reform-haltelinie-100.html) bei 48 Prozent über 2031 hinaus zu dokumentieren und dem Vorwurf, man sei vor dem Druck eingeknickt, entgegenzutreten. 

      >Arbeitsministerin und SPD-Co-Chefin Bärbel Bas warnte ebenfalls vor den Folgen eines möglichen Scheiterns. Die Verabschiedung des Renten-Gesetzesentwurfs sei „wichtig, insbesondere natürlich für den Fortbestand der Koalition“, teilte Bas mit. Ansonsten bestehe die Gefahr, „dass wir kaum noch andere Gesetzgebung (…) durchs Parlament bringen“.

      >Der Vorsitzende der Jungen Union, [Johannes Winkel](https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/junge-union-halle-100.html), gab einen scharfen Kommentar in Richtung Bas ab. „Regierungsfähigkeit heißt Reformfähigkeit“, sagte der 34-Jährige vor einer Sitzung des CDU-Vorstands. „Und wenn Bärbel Bas am Wochenende nochmal zu gemeinsamem Kampf gegen die Arbeitgeber in Deutschland aufruft, dann sagt das alles über die Reformfähigkeit der SPD aus.“ Zu seinem Abstimmungsverhalten bei der Entscheidung über das Rentenpaket im Bundestag äußerte Winkel sich auch auf Nachfrage nicht.

    2. DoctorNo1312 on

      Wäre schon ein derber Lappen-Move aber würde mich insgesamt nicht wundern

    3. ChrisStoneGermany on

      Spahn hat jedem einzelnen persönlich klargemacht, was jedem der Jungpolitiker droht, wenn er nicht spurt wie befohlen.

    4. Ich denke, es war von Anfang an der Plan mit großer medialer Aufmerksamkeit „Widerstand“ gegen einen schwachen Kanzler zu leisten, um sich zu profilieren und nach „schweren“ Verhandlungen einen „für alle Seiten vorteilhaften“ Kompromiss zu schließen, sodass man jungen Wählern zeigen kann, dass man für sie da ist. So wollen sie sich vor der AfD und SPD abgrenzen und auf Stimmenfang gehen, nur um in 6-12 Monaten mit dem nächsten Skandal das „gewonnene Vertrauen“ wieder zu verspielen.
      Danke, kenn ich schon.

    5. Vorstadtjesus on

      Das Lustige ist ja, es sind damit alle beschädigt.
      Die Jungen, weil sie nachgegeben haben, ohne jemals die Wahrheit sagen zu können, was genau sie dafür bekommen haben. Merz, dessen mangelnde Autorität wieder zutage trat. Spahns, weil er die Fraktion nicht unter Kontrolle bekam, ohne es sich teuer zu erkaufen. Und die SPD, weil die sich in Verwirrung eh selbst verletzt die ganze Zeit.

      Das geht natürlich von der irren These aus, dass die beteiligten Personen sich um ihre öffentliche Wirkung scheren.

    6. Landwhale666 on

      Nicht wirklich überraschend, wenn man die absolute bewegungslosigkeit der CDU und vor allem SPD bei dem Thema betrachtet. Ich finde es von Bad, Merz und co. grob fahrlässig, die Zukunft der Koalition in Zeiten von Krieg und Krise an ein Thema zu binden, welches auf Jahrzehnte den Handlungsspielraum im Bundeshaushalt weiter einschränkt.

      Die Junge Union konnte deswegen nur verlieren: entweder die Koalition und ggf. die Ukraine kurzfristig in Gefahr bringen, oder bei der Rennte klein beigeben.

    7. The4thMonkey on

      Denke damit dürften die ganzen Leute recht behalten die vor Anfang an nur Profilierung gerochen haben.

    8. EvielKneevel on

      Hold the Line! HOLD THE LINE!
      Kommt schon JU, ihr wisst wie unbeliebt die Reform bei einem großen Teil eurer zukünftigen Wähler ist, tut was dafür, dass ihr in Zukunft noch Stimmen bekommen könnt.

    9. TheWalkingRain on

      Naja, wenn die JU so gut altert wie die Wahlversprechen der CDU, sind die alle am Ende der Legislaturperiode schon im Vorruhestand.

    10. Abject_Educator_958 on

      Ich verstehe nicht, warum hier über die JU Politiker hergezogen wird (nur Profilierung etc.). Das Thema ist wirklich zum Haare raufen, aber hier haben sich wenigstens ein paar Politiker für eine Änderung und Diskussion eingesetzt und damit vielleicht die Weichen für eine Reform im kommenden Jahr gestellt. Alle anderen Parteien scheinen mit Erhöhung ja zufrieden zu sein oder fordern sogar noch weitergehende Steigerungen.

      Wenn euch das Thema wichtig ist, schreibt euren Politikern und erklärt, warum euch das Thema beschäftigt. Erklärt im Freundes- und Familienkreis, was die Erhöhungen bedeuten. Derzeit scheint ja auch ein Großteil der Bevölkerung diese Aktion zu unterstützen.

    11. Die Junge Union boykottiert das Rentenpaket weil es eine unfaire Belastung gegenüber der jüngeren Generation ist. Höhere Sozialabgaben die wenn es so weitergeht bald über 50% des Einkommens liegen bei gleichzeitiger Unsicherheit ob die jüngere Generation überhaupt noch ne Rente bekommt ist ganz einfach nicht fair. Natürlich wollen wir alle eine Rente haben und auch gut Leben können im Alter. Dafür sind aber Reformen nötig und nicht noch höhere Sozialabgaben – und genau darum geht es. Das der Generationen Vertrag für uns jüngere eben nicht mehr gelten wird wenn wir weiter machen wie bisher und deshalb sperrt sich die JU und das ist auch gut so.

    12. Squeaky_Ben on

      Ehrlich gesagt:

      Es geht den Jungen einfach die Puste aus.

      Man kann dem ständigen „Halts Maul und kümmer dich um die Belange der Älteren“ nur so lange was entgegen setzen.

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