Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter
https://www.heise.de/news/Wie-ein-franzoesischer-Richter-von-den-USA-digital-abgeklemmt-wurde-11087453.html
Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter
https://www.heise.de/news/Wie-ein-franzoesischer-Richter-von-den-USA-digital-abgeklemmt-wurde-11087453.html
7 Kommentare
Rückfall in die 90er klingt eigentlich harmlos. In den 90igern hätte er normal am lokalen Leben teilnehmen können. Wenn man bei amerikanischen Zahlungsdienstleistern gesperrt ist kann man eine (e-)Zeitung kaufen und selbst einfaches Bezahlen wird nervig (Maestro, visa vpay, … keine Ahnung, wie weit es in Frankreich Carte Bancaires gibt, die ohne Maestro oder vpay sind, spätestens innerhalb EU – Arbeitsort Den Haag! – mit reiner CB schwierig)
Vielleicht hat dieses ganze Chaos aber auch was Gutes. Es belegt nochmal wie wichtig es ist, dass wir in der EU eigene unabhängige Lösungen finden die nicht von den Gemütern und dem Bauchgefühl, die eine halbe Erdkugel entfernt von uns stattfinden, abhängig sind.
Lieber bei solchen Geschichten endlich die Augen aufmachen und Anreiz haben, eigene Lösungen zu finden als wenn es wirklich hart auf hart ankommt und wir die komplette öffentliche sowie private Infrastruktur und das Alltagsgeschäft lahmgelegt bekommen weil nur auf Overseas-Infrastruktur gesetzt wurde.
US verfolgen ihre eigenen Interessen , wieso wird ein ICC Richter sanktioniert nur weil er Putin oder Netanyahu verhaften möchte oder will man beide schützen und deshalb sanktioniert man ihm ?
Das ist glaube ich der richtige Zeitpunkt, um daran zu erinnern, dass die USA einen [„Den-Haag-Invasionsplan“](https://en.wikipedia.org/wiki/American_Service-Members) haben, für den Fall, dass US-Soldaten vom ICC zur Rechenschaft gezogen werden.
> Der französische Richter plädiert dafür, dass Europa mehr Souveränität im Digital- und Bankensektor gewinnen sollte. Ohne diese Souveränität könne der Rechtsstaat nicht garantiert werden, warnt er.
Würde ich so unterschreiben. Was man dagegen machen könnte ¯_(ツ)_/¯
Die Bank bei der er sein Konto hat, darf auch keine US-Software, Hardware, Daten, oder Cloud benutzen. Keine US-Bürger beschäftigen oder sonstige Verbindungen un die USA haben. Viel Spaß damit.
> Zugleich fordert er von der EU, für den Internationalen Strafgerichtshof eine bestehende Blocking-Regelung (Verordnung EG Nr. 2271/96) zu aktivieren, die Drittstaaten wie die USA daran hindert, Sanktionen in der EU durchzusetzen. EU-Unternehmen dürften dann US-Sanktionen nicht mehr befolgen, wenn diese EU-Interessen verletzen. Unternehmen, die dagegen verstoßen, wären dann schadensersatzpflichtig.
Meiner Ansicht nach wäre es längst Zeit dafür. Schön Amazon, Microsoft, usw mit Strafzahlungen belegen, weil die in unsere Souveränität eingreifen. We in der EU Geschäfte macht, muss sich daran gewöhnen, dass wir ein Souveräner Staatenbund sind. Eigene Regeln, Werte, und Vorgaben. Suck it up.
Soweit ich weiß gilt die Verordnung derzeit nur für US-Sanktionen gegen Kuba, den Iran und Libyen. Dass der ICC und andere Organe nicht geschützt wird, muss mir mal jemand erklären. Müssen wir wirklich schweigen, wenn die USA den nächsten Regimewechsel unterstützen oder Waffen in einen Konflikt liefern, nur weil sonst Sanktionen drohen.
Recht und Gesetz zu missachten mag in den USA gerade ein Trend sein. Wir sollten aber wirklich nicht jeden scheiß Trend übernehmen und unsere Judikative vernünftig schützen.
Terrorstaat macht Terrorstaat dinge.
Wie ein Kommentar im Heise Forum schreibt. Auch wenn die Welt dann brennt, konsequent wäre, jedem Unternehmen, dass aufgrund der US Sanktionen ihm dir Geachäftsbezierhung kündigt sofort den Zugang zum kompletten europäischen Markt untersagen. Bei Widersetzen alle Assets der Unternehmen beschlagnahmen.
Man kann so Leuten wie Putin und Trump nur bei kommen, wenn man ihnen bei jeder dieser Eskapaden direkt eine fette Ohrfeige verpasst.