Oberlandesgericht München verurteilt Syrer wegen Kriegsverbrechen
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/urteil-syrer-kriegsverbrechen-100.html
Oberlandesgericht München verurteilt Syrer wegen Kriegsverbrechen
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/urteil-syrer-kriegsverbrechen-100.html
8 Kommentare
>Dem Urteil zufolge waren die drei Männer Mitglieder einer zunächst eigenständigen bewaffneten Rebellengruppe, die sich im Jahr 2014 in den „Islamischen Staat“ (IS) eingegliedert hatte.
[…]
>Laut dem Senat des Oberlandesgerichts hatte der Angeklagte mit der höchsten Strafe die Vereinigung gegründet und als **alleiniger Anführer** die wesentlichen militärischen Entscheidungen und die ideologische Ausrichtung bestimmt. **Er hatte auch die Erträge aus einem eroberten Ölfeld nicht nur zur Bezahlung seiner Kämpfer, sondern auch für sich und seine Familie genutzt.**
[…]
>Der Angeklagte mit der siebenjährigen Haftstrafe hatte laut Gericht Kampfeinsätze und einen vom Anführer angeordneten blutigen Überfall auf ein von Schiiten bewohntes Dorf gefilmt und zu Propagandazwecken ins Internet gestellt.
[…]
>Alle drei Angeklagten waren nach der militärischen Niederlage des IS nach Deutschland geflohen.
>Haftstrafen von viereinhalb Jahren, sieben Jahren sowie neun Jahren und zehn Monaten aus.
Hört sich für das vorgeworfene irgendwie ziemlich wenig an. Was passiert mit den typen eigentlich danach? Bzw. wie stellt man fest, dass man die einfach wieder auf die Gesellschaft loslassen kann.
Sehr wichtiger Schritt abseits des Flüchtlingsthema. Die IS Täter dürfen nicht frei sein und sich als syrische Flüchtlinge tarnen. Sie werden für Unruhe sorgen. Ihre Taten sind unverzeihbar. Ich stelle mir die Aufarbeitung fast unmöglich vor, wenn sie inaktiv sind
Da lobe ich mir wieder das Weltrechtsprinzip.
Merz dann als nächstes?
„Alle drei Angeklagten waren nach der militärischen Niederlage des IS nach Deutschland geflohen.“
„Geflohen“. Was machen diese Terroristen bitte in Deutschland?
Das sind IS-Anhänger, die nach der Niederlage ihres geliebten IS nach Deutschland „fliehen“. Und Deutschland nimmt die Leute auch noch auf. Völlig absurd.
Ich hoffe mal die Aufenthaltstitel werden nach der Haftstrafe entzogen, bezweifle das aber. Vermutlich werden die auch am Ende für immer hier bleiben. Schließlich schiebt Deutschland IS-Terroristen nach wie vor nicht nach Syrien ab – obwohl genau diese Täter einen Teil der Unsicherheit dort überhaupt erst verursacht haben.
Ich verstehe nicht warum Terroristen so leicht davonkommen. Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe klingt für mein Gerechtigkeitsempfinden nach lebenslang.
Lächerliche Strafen.
Die sind spätestens in wenigen Jahren wieder auf freiem Fuss..
Wir sprechen hier nicht von Mitläufern, sondern von Daesh-Führungspersonal.
Einzig und alleine Lebenslang wäre hier eine angemessene Strafe.