Armin Wolf: X ist ein rechtsfreier Raum

Irgendwie klar, dass X auf unsre Rechtssprechung sein Häufchen macht.

Ich ekle mich ja mit Vorliebe vor dem Mini-Diktator Orban. Als Putins Stiefellecker unterstützt er doch aktiv diesen Terrorstaat. Aber vielleicht wäre es an der Zeit mal einen Blick auf Irland zu werfen:

„Der Mann (?), der diesen Account unter einem erfundenen Namen betreibt, setzt täglich (!) weit über hundert Postings ab und praktisch jedes davon ist strafbar. Der Autor ist ganz offensichtlich ein Soziopath und hat extrem viel Tagesfreizeit.“

Ich persönlich glaube nicht, dass das eine Person ist. Ich vermute eher einen russischen, staatlich betriebenen Propaganda-Account.

Wie Herr Wolf weiter anführt ignorieren hier irische Behörden europäisches Recht und leistet damit den russischen Trollen aktiv Schützenhilfe im hybriden Krieg gegen Europa. Irland fällt hier generell negativ auf, weil die dortige Datenschutzbehörde bei den Fällen von Max Schemms immer wieder auffällt weil sie eher wie Zuckerbergs Schoßhund, als eine unabhängige Behörde, agiert.

Wenn der dann komplett austickt und seinen Worten auch Taten folgen lässt schreien die Behörden dann wieder ganz laut “wir brauchen Messengerüberwachung!!11“