
Die obersten Richter weisen insbesondere den Finger auf die dringende Abnahme durch, indem sie das erfassen "Fehlen der verfassungsmäßigen Bedingungen der außergewöhnlichen Fälle von Notwendigkeit und Dringlichkeit". Juristen kritisieren dann auch die "Dysomogenität des Inhalts des Textes"
Hier ist der Bericht: https://www.giurisprudenzapenale.com/wp-content/uploads/2025/06/rel.33-2025.pdf
Nordio sagt, er ist ungläubig. 14. April: Sicherheitsdekret: Die ANM erkennt mögliche Profile der Verfassungswidrigkeit an … ungläubig, wer hätte es gesagt?!
Ein weiterer nützlicher Artikel:
Zusätzlich zum „Nichtvorkommen der Rechtfertigungsbedingungen für die Verwendung von dringender Abnahme“ erinnern die Kassationstechniker dann, dass „die parlamentarische Praxis zwei Präzedenzfälle für die Transponierung des Inhalts eines Rechtsprojekts umfasst, das in einem Dekret-Schwiegerteilen diskutiert wurde“, wenn es sich nicht um die beiden Kriminalmaterialien handelt. Kurz gesagt, das Sicherheitsdekret wurde als „schnelles Fahrzeug der von der DDL gewonnenen Gesetzgebung“ genutzt, die jedoch Gegenstand eines langen parlamentarischen Vergleichs war und im Klassenzimmer sehr nahe an die zweite Lesebemaßung gekommen war, ohne dass neue Tatsachen als außergewöhnliche Fälle konfiguriert werden können.
Dann gibt es einen weiteren Beweis für die Unzulänglichkeit der von der Regierung angewendeten Methode, die die von der Bestimmung verfolgten Zwecke betrifft. Für den Kassationsgericht wurde der Text „heterogen geboren, ebenso wie die ursprüngliche DDL, die vollständig transfundiert wurde: Daher das weitere Profil der Dysomogenität, ein umfangreiches um die symptomatische Figur des Bestehens der Begründung des Notfallmaßes, die in Artikel 77 der Verfassung gefordert wurden.
https://www.adnkronos.com/cronaca/dl-sicurezza-cassazione-news_7kaKJUq1gWZIs85UCXOJ8j
Von nohup_me
10 Kommentare
Qualcuno è sorpreso?
Io mi chiedo perché Nordio faccia questo. È stato un magistrato di tutto rispetto. Ha quasi 80 anni. Perché vuole essere ricordato per il Governo Meloni e non per l’attività da magistrato?
Sarebbe bastato leggere quella preliminare che le evidenziava già, anziché ignorarla e sparare dopo la pikachu face
Nordio:
Surprisedpikachu.jpg
MA DAI?
Nordio sa leggere?
Incredulo ha le stesse tre lettere finali di culo, quello che Nordio è
Alexa fingi -170 di sorpresa
Nordio fa finta di essere incredulo
Non ci sono parole per descrivere quanto profondamente io ami la costituzione italiana e la divisione dei poteri nella nostra repubblica
Ora che succede? Bisogna aspettare un ricorso per farlo smontare?