Wie viel Geld hat die Republik durch Steueraufschübe in der Pandemie verloren? Niemand weiß es
https://www.derstandard.at/story/3000000271171/wie-viel-geld-hat-die-republik-durch-steueraufschuebe-in-der-pandemie-verloren-niemand-weiss-es
Von Vic-Ier
3 Kommentare
>Es war einmal, da saß das Geldbörserl des Finanzministers noch etwas lockerer: Im Zuge der Pandemie zahlte die Republik nicht nur Förderungen aus, sondern gewährte Unternehmen auch großzügige Steueraufschübe. Da alles schnell gehen sollte, kontrollierte der Staat weder, ob die Steuerschuldner das Geld später zurückzahlen können, noch, ob die Steuerkredite ordentlich besichert waren.
>Und so kam es, dass die vorübergehende Hilfsaktion den Finanzminister nachträglich viel Geld kostete. Denn als die üppigen Corona-Förderungen ausliefen, schlitterten viele Unternehmen, die schon davor auf wackeligen Beinen gestanden waren, endgültig in die Insolvenz. Die offenen Steuern waren damit für immer verloren. Wie viel genau, das weiß bis heute niemand.
>Rein technisch sei die Berechnung der Beträge derzeit nämlich gar nicht möglich, schreibt der neue SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer in einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung.
In Krisenzeiten werden oft die absurdesten Maßnahmen durchgewunken, wie damals die Bankenrettung in den USA, Patriots Act, oder die völlig überschießenden Förderungen während der Coronazeit, welche wir noch jahrzehntelang abzahlen müssen. Andere Länder sind nicht so absurd wie Österreich da vorgegangen
Es wurden alle Maßnahmen von der Politik und professionellen Fachexperten erarbeitet um bei geringsten Mitteleinsatz den größten volkswirtschaftlichen Nutzen bei sozial gerechter Verteilung zu erreichen. Die Maßnahmen wurden laufend evaluiert und gezielt im Laufe der Zeit angepasst. lm Ergebnis konnte eine Rezession abgewendet werden und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum erzielt werden, wodurch die Republik mit einem gut ausgeglichen Staatshaushalt positiv in die Zukunft blickt.
Diese und andere Fantasiegeschichten kann man sich einfach so lange sagen bis man anfängt sie zu glauben und die traurige Realität, dass wir wirtschafts- wie finanzpolitisch mit Vollgas auf den Abgrund zurasen und, dass die Politik nicht die minimalste Anstrengung unternimmt um dies zu verhindern, vergisst.