Irgendwie komm ich mir schon vor wie im falschen Film.
Kickl: „Es wäre unlogisch und ineffizient, politische Details inhaltlich zu verhandeln, ohne klare budgetäre Leitlinien als Fundament dafür zu haben.“
Ja also, ich stimme in dem Punkt zu. Hoffe jeder andere auch. Warum haben ÖVP, SPÖ und NEOS dafür 3 Monate gebraucht?
Warum schaffts die FPÖ zuerst über das Budget zu verhandeln bevor man Inhalte verhandelt die Finanzierung brauchen?
byu/Select_Ingenuity_146 inAustria
Von Select_Ingenuity_146
10 Kommentare
Anfang Dezember:
https://www.derstandard.at/story/3000000247806/spoe-stellt-oevp-in-budgetfrage-die-rute-ins-fenster
Weil die ÖVP es Recht gut verhindert hat über das Budget zu reden
weil da kickl grad den TOP spielt und die övp BOTTOM is, ganz einfach.
[övp gerade jetzt ](https://de.wikipedia.org/wiki/BDSM-Rollen#/media/Datei:Slave_in_Carrara.jpg)
> Warum haben ÖVP, SPÖ und NEOS dafür 3 Monate gebraucht?
Weil die noch nicht die aufgearbeiteten Zahlen hatten auf die ÖVP, SPÖ und NEOS (und Ministerien) noch warten mussten.
Alles nur inhaltslose Floskeln, sry.
Naja, erst muss man schaun wieviel Geld man im Börsl hat bevor man verhandelt für was mans ausgeben will.
> Kickl: „Es wäre unlogisch und ineffizient, politische Details inhaltlich zu verhandeln, ohne klare budgetäre Leitlinien als Fundament dafür zu haben.“
eigentlich ist das gegenteil der fall. ich kann ja kein budget verhandeln, wenn ich nicht weiß, was ich wie gestalten will.
ein budget für ein land ist eben nicht das selbe wie ein haushaltsbudget.
logisch ist es dennoch, dass man jetzt in diesem fall das buget zuerst verhandelt weil es einfach der größte kipppunkt sein wird. es macht halt alles für die nachfolgende sachpolitik noch viel schwerer
Weil die ÖVP Schuld an der Misere hat und nicht interessiert war da gleich mit offenen Karten zu spielen. Bei den Dreierverhandlungen hatten sie aber die bessere Position (mit schwarz-blau in der Hinterhand), die anderen mussten also mitspielen. Jetzt ist es umgekehrt, Kickl hat durch die hohen Umfragewerte das Heft in der Hand und richtet sich die ÖVP her wie ers braucht..
Budgetsanierung und Inhalte lassen sich nicht trennen. „Reiche besteuern“ oder „Arbeit entlasten“ sind Inhalte.
Am Ende sind die Verhandlungen auch nicht per se am Budget gescheitert. Man war sich ja einig, dass man das Budget sanieren und Kohle einsparen muss. Gescheitert ist man an den inhaltlichen Eckpfeilern die vorgeben, wie man die Einsparungen erreichen könnte.
Weil schon von Anfang an klar war das gespart werden muss. Die 3 Monate waren da um herauszufinden wo.
Aber das man das so einfach abwenden kann ist halt wieder purer Populismus, ein paar Themen wo er sparen will sind eh schon durchgesickert, Steuern für E-Autos und Klimaförderungen sollen gestrichen werden, weil der Klimawandel ja eh eine Lüge ist.
Weils die Leute hören wollen.
Die Inhalte sind begrenzt und meistens schwer umsetzbar.
FPÖ doing FPÖ Things