Wäre schon witzig wenn die FPÖ Gras legalisieren müssten durch eine Volksabstimmung.
Source: https://www.diepresse.com/19229079/blau-tuerkis-kickls-volksgesetze-und-andere-huerden
https://i.redd.it/ojj8nif88mbe1.png
Von 1337raccoon
Wäre schon witzig wenn die FPÖ Gras legalisieren müssten durch eine Volksabstimmung.
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Von 1337raccoon
25 Kommentare
Ich würd da dagegen stimmen.
Sieht man ja an der Schweiz, wie toll das ist (nicht).
🤔 bekommen wir 250k Stimmen zusammen, dass die Bundesparteiobmänner, wenn sie ihre politisch tätig sind, die Unterhose am Kopf tragen müssen
Keine Sorgen, sobald sie in der Regierung sind wirds SEHR still werden was den Ruf nach direkter Demokratie angeht. Der Ruf kommt immer nur von der Opposition, egal wer sie grade ist.
Was auch gut ist, direkte Demokratie klingt nur am Papier gut, ist aber eine richtig dämliche Sache.
Bei einem Thema wie Gras wär’s lustig, aber mir schaudert’s beim Gedanken, dass es da potenziell um absolut gravierende Eingriffe gehen könnte (ich sag nur Schuldenbremse a la Deutschland). Das is einfach eine komplette Schnapsidee – auf der einen Seite hast irgendwelche Randinteressen, die rein durch Wählermobilisierung entschieden werden, auf der anderen Seite bei populären Themen, wo eh genug Leute hingehen würden, fehlt dem Durchschnittsbürger einfach die fachliche Qualifikation um das einzuordnen (mich selbst eh auch eingeschlossen), oder es wird sowieso einfach wieder durch völlig unsachliche Meinungsmache entschieden (siehe Wehrpflicht).
Dafür wäre eine Verfassungsmehrheit notwendig – die haben FPÖ-ÖVP nicht
Na Gott sei Dank ist dieser wahnwitzige Schwachsinn nicht umsetzbar.
Findest 250.000 die für eine Aufhebung des Rauchverbots sind? Findest 250.000 die für ein Verbot von Windrädern sind? Findest 250.000 die für einen EU-Austritt sind????
Das is so gefährlich das alles…
Hat der Strache schon gesagt, wie es dann ein Anti Raucher Volksbegehren mit 500.000 Stimmen gab wollt er das mit dem Rauchverbot plötzlich nicht mehr abstimmen lassen.
Bist deppad da könnt man so einigen lustigen scheiß mit machen
Wenn das durchgehen würde (also die Volksgesetzgebung) und die Kiffer wären die Schnellsten mit den 250k, dann könnte sowas durchgehen, bevor dem VoKaKi auffällt, dass das eine völlige Schnapsidee war.
Problem an der Sache – Kiffer sind nicht die Schnellsten. Wurscht wobei.
sowas sagt man und besteht man darauf wenn man in opposition ist, nicht wenn man regiert.
Wir haben bereits mit dem Alkohol ein Problem mit legalen Drogen, da braucht man nicht noch mehr von der Sorte legalisieren 🤦🏼♂️
Ich sag Dir das nur ungern: Die müssen gar nichts. Nichts was die FPÖ sagt ist wahr. Die werden das genauso machen das sie sich aussuchen können was sie durchsetzen und was nicht.
Ich find die Themen die hier gefunden werden „interessant“.
Alle fürchten sich anstatt hier eine Chance zu sehen um eventuell auch das Instrument positiv nutzen zu können. Ein paar Ideen, die man natürlich vorab mit einem Experten/Juristen soweit wie möglich bindend formulieren muss:
– höhere Strafen bei Wiederbetätigung/Verhetzung
– kein politisches Amt nach Verurteilung
– höhere Strafen bei Korruption / Falschaussagen von Politikern
– etc
Wäre gespannt ob sie dann wirklich noch auf das Volk hören…
–
Einerseits ist es gar nicht so erstrebenswert, wie man vielleicht denkt, aber es kommt eh nicht, keine Sorge. Das is reine Wahlkampfrhetorik.
Ich glaub ehrlich gesagt dass gar ned so viele FPÖler damit ein Problem hätten wenn die Abstimmung so rennen würd, aber vllt bin ich da naiv. Da hat sich schon vieles bewegtin den letzten Jahren, auch und vor allem in dem katholisch/konservativem Freundeskreis.
Träumen kann die FPÖ viel aber der Plan würde gegen die Grundprinzipien der Bundesverfassung (u.a. gegen des Republikanische Prinzip) verstoßen und die Änderung Bedarf einem erhöhten Quorum bei der Abstimmung im Nationalrat und zusätzlich einer Volksabstimmung.
Wie schade, dass da eine gravierende Änderung in unserer Verfassung nötig wäre… und die ist mit “etwas mehr als 50% im Nationalrat” nicht so leicht durchsetzbar…
Absoluter schwachsinn aber aus populistischem blickwinkel nachvollziehbar!
Die können die bevölkerung (zur zeit) am besten beeinflussen, also profitieren sie davon!
Aber dieser wunsch nach „direkter demokratie“ kann in vielerlei hinsicht nach hinten losgehn, nit nur für die bevölkerung und die andren parteien, sondern ah für die fpö selbst…
Bürokratie is langsam und mühsam, aber aber die meisten regeln und hürden gibts nit ohne grund! 🤷
Mit der Legalisierung wird dann auch ein Teil des Budgetlochs gestopft. Ist ja eigentlich im Interesse der Republik.
Ja mehr demokratie ist antidemokratisch oder? Funktioniert in der Schweiz auch nicht. Nur chaos hier.
Warum bist du dir so sicher, dass eine Volksabstimmung zu einer Legalisierung führen würde?
Volksbegehren in der Form müssten physisch abgestimmt und ausgewertet werden weils den Spaß online sonst manipulieren kannst bis zum Umfallen.
Ein Schelm wer da Böses denkt.
Das ist übrigens bei uns in Bayern so (wobei die Hürde deutlich höher ist, es braucht dafür 10% der Wahlberechtigten), und hat uns ein starkes Nichtraucherschutzgesetz beschert, das die CSU nicht wollte.