Bundestag: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete vor
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-spd-schlaegt-verzicht-auf-diaetenerhoehung-fuer-abgeordnete-vor-a-7038c5a7-8c66-4193-a7e4-ea0d23fc9c72
Bundestag: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete vor
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-spd-schlaegt-verzicht-auf-diaetenerhoehung-fuer-abgeordnete-vor-a-7038c5a7-8c66-4193-a7e4-ea0d23fc9c72
23 Kommentare
Zu wenig, viel zu spät liebe SPD. Unfassbar diese Partei.
Ich schlag auch vieles vor, wenn ich suggieren will, dass ich den Pöbel zur Wiederwahl brauche, die Umsetzung ist mir egal.
Machs doch anders: Abgeordnete in die GKV und DRV. Man soll den Brei auch selbst schmecken, den man anderen anrührt .
Die übernächste fällt dann doppelt so hoch aus …
Lol, so weit kommts noch …
In Zeiten, in denen kürzlich höchstrichterlich festgestellt würde, dass selbst die eigenen Beamten dieses Landes über Jahrzehnte verfassungswidrig bezahlt wurden, sollte es eigentlich eine Sache des Respekts sein, auf Diätenerhöhungen zu verzichten.
Wie wär’s mit symbolischen -10 %?
Diätenerhöhung nur einmal am Tag um 12:00
Ich stell mir die Sitzung grad vor, in der das behandelt wird:
„Tagesordnungspunkt 23: Verzicht auf Diätenerhöhung zur Entlastung der Bundesbürger/innen“
*schallendes Gelächter*
*Wischt sich die Tränen aus dem Gesicht* „Also weiter mit Tagesordnungspunkt 24…“
wurde doch schon wieder erhöht, das reicht dann vis zur nächsten erhöhung, bis zu der wieder alle den vorschlag vergessen haben…
wie wärs mit symbolisch „arbeiten“ unsere politiker mal zum mediangehalt?
Außerdem bin ich dafür, dass man nur berufspolitiker werden darf, nachdem man mind. 10 jahre im Handwerk, in der Pflege o.ä. gearbeitet hat. Damit man weiß, was Leistung bedeutet.
> Das Instrument einer vorübergehenden Aussetzung habe sich bereits im Jahr 2020 bei den wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie bewährt, so der Entwurf.
Hatte ich schon vergessen
Wäre zumindest eine nette und angemessene Geste. Löst das Loch im Haushalt nicht, aber gefühlsmäßig wirkt das wahrscheinlich mehr als wenn man in Einzelplan 8373 auf Seite 38 in Zeile 9 ein paar € auftreibt.
Einfach freiwillig… wie der 1000€ steuerfreie AG „Bonus
Und falls das nicht klappt werden alle SPD Bundestagsabgeorndeten sicher freiwillig ihre knapp 500€ auf das
Schuldentilgungskonto des Bundes einzahlen oder?
Dann kriegen wir die bissl über 120k vom letzen Jahr doch sicher übertrumpft.
Wie alle hier so tun, als ob das nicht etwas wäre das der Bundestag bereits mehrere Male in finanziell schwierigen Zeiten als symbolische Geste (weil so viel Geld ist es im Bundeshaushalt halt nicht, für den Abgeordneten schon) gemacht hat.
>»Wir sollten die anstehende Erhöhung der Diäten unbedingt aussetzen«, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf
>»In der aktuellen wirtschaftlichen Situation ist eine Erhöhung um 497 Euro nach einer Steigerung von 609 Euro im vergangenen Jahr nicht richtig«, sagte der Abgeordnete Johannes Fechner, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion
>»Wie sollen wir Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückgewinnen, wenn wir auf der einen Seite schmerzhafte Sparpakete schnüren und auf der anderen Seite bei uns selbst die Diäten unentwegt weiter steigen?« Das gehe nicht. »Wir müssen uns selbst in die Pflicht nehmen und mit gutem Beispiel vorangehen.«
>»In meiner Fraktion habe ich für den Vorschlag Rückenwind, und ich bin guter Dinge, dass wir ihn umsetzen.« Am Vortag hatte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der ARD-Sendung »Maischberger« Zustimmung zu einer Aussetzung signalisiert.
>Zustimmung kommt auch von den Grünen. »Wenn es jetzt Bereitschaft der Koalition gibt, die Diätenerhöhung auszusetzen, finden wir das gut«, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Irene Mihalic der dpa. Wie die Linksfraktion hatten auch die Grünen bereits eigene Vorschläge gemacht.
Ich welch elfnbeinturmgleichem Leben die Politiker hier weilen! 1.100 eur PRO MONAT mehr in 2 Jahren… bzw. über 12k pro Jahr mehr ist heftig.
Anständig von der SPD diesem Wahnsinn (zumindest für dieses eine mal) ein Ende zu setzen.
Aber der Staatsaparat ist wirklich eklatant aus den Fugen geraten und hat sich doch sehr vom bprgerlichen Leben entkoppelt.
Wie sollen Menschen mit solchen Bezügen und Absicherungen ein durchschnittliches Leben nachvollziehen können und in der Folge dafür richtige Entscheidungen treffen.
Süßer Versuch der Symbolpolitik. Das hilft jetzt auch nicht mehr..
Oh nein! Wie sollen die im Bundestag bloß mit 10.000€ NETTO inkl. Späßen auskommen ohne eine weitere Erhöhung.
Wird doch eh nur vorgeschlagen, weil die wissen, dass sie damit nicht durchkommen.
Können es ja wie die Linken machen und einfach freiwillig deckeln. Wäre mal gespannt, was dann für dünne Ausreden kommen 😂
Diäten an das Median-Einkommen der Bürger knüpfen.
Wenn ich nicht falsch gerechnet habe, sind das etwa 3,7 Millionen oder 40 bis 50 therapeutische Fachkräfte für ein Jahr.
Das sind mindestens 18 Millionen gesparte Folgekosten. Da wir pro Euro, den wir für therapeutische Maßnahmen ausgeben, zwischen 2 und 5 Euro auf lange Sicht einsparen.