Koalition will Mineralölsteuer zwei Monate lang senken
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-04/koalition-will-mineraloelsteuer-zwei-monate-lang-senken
Koalition will Mineralölsteuer zwei Monate lang senken
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-04/koalition-will-mineraloelsteuer-zwei-monate-lang-senken
28 Kommentare
Juhuuu ,.. Noch mehr Geld für die Konzerne …
Geil, weniger Steuern und mehr Gewinne für meine Konzerne!!
Endlich wird fossile Mobilität wieder gefördert. Wurde auch echt mal wieder Zeit.
Jetzt gehen die Spritkosten SOFORT nach unten. Oder? Oder?
Die nächste Querfinanzierung zugunsten der deutschen Autoindustrie und den Ölmultis, durch die der Gesellschaft wieder mal Milliarden von Euro verloren gehen.
Vorhin hat jemand kommentiert: Die deutsche Autoindustrie ist wie der Typ, dem die deutsche Regierung seit Jahren zum Frühstück 4 McRib und ne XXL Cola füttert und wir fragen uns, warum er nicht mehr die Treppe hoch kommt.
Nice. Wird wie mit der Mehrwertsteuer in der Gastronomie
Und doch sehe ich keine Preissenkung der Kraftstoffe, weil die Profitgier der Mineralölkonzerne deutlich größer ist als das Wohl der Bürger.
Wie wäre es anders herum? Preis darf nur noch 1 mal die Woche angepasst werden, immer Montags um 19 Uhr. Um 20 Uhr werden dann die Steuern entsprechend angepasst, sodass jeder Überschuss der Konzerne in Staatshand fließt?
Also die dümmste aller möglichen Lösungen, weil sie nicht zum Spritsparen ermuntert.
Zu lange nichts und dann das Dümmstmögliche machen.
Ich wäre gerne enttäuscht, aber was besseres habe ich nicht erwartet.
Steuerfinanzierte Geschenke an die notleidende Mineralölindustrie
Bloß nicht verpflichtend Homeoffice einführen, oder Tempolimit, oder ÖPNV unterstützen. Lieber auf Steuereinnahmen verzichten, fossile Energien fördern und Mineralölkonzernen Geld in den Rachen werfen.
Ich bezweifel, dass das so an Verbraucher weitergegeben wird.
Sie glauben dass dadurch die Preise sinken werden?
Da muss ich Sie leider enttäuschen.
GOTT SEI DANK! Ich und Tausende andere Deutsche hätten jetzt schon fast ein Elektroauto gekauft. Noch mal Glück gehabt!
/s
Die jetzige Regierung ist lernresistent. Anstatt die Chance zu nutzen, sich u.a. an EE-betriebenen Fahrzeugen zu orientieren, wird die Fossil-Lobby weiterhin bedient.
Auweia, sind Politiker einfallslos und lernunfähig.
Viel Spaß mit dem Geschenk, Mineralölkonzerne!
Hurra! Noch längere Weihnachten bei der Mineralölkonzerne! /s
Super, und schon wieder darf ich mit meinen Steuern den Dinosaft subventionieren. Anstatt Maßnahmen zu beschließen die der realen Knappheit Rechnung tragen, wird wieder den Konzernen die Kohle in den Rachen geworfen.
Fragen die einfach immer die Experten und machen dann bewusst das Gegenteil von dem, was geraten wird? Andere kann ich die Entscheidung nicht verstehen.
Mit dem Stopp des Verbrenneraus und der Förderung von hocheffizienten Hightech-Verbrennermotoren und E-Fuels wird das alles in Ordnung kommen.
/s
Immer wenn du denkst „Dümmer geht’s nicht!‘ wird man bei der nächsten Verlautbarung der Regierung Merz dann doch wieder überrascht.
Und das 9EUR Ticket?
Und hier setzt man auf einen Instrument der bösen Ampel: [https://www.merkur.de/wirtschaft/lindner-greift-merz-regierung-bei-spritpreisen-an-der-staat-profitiert-von-den-hohen-spritpreisen-zr-94256922.html](https://www.merkur.de/wirtschaft/lindner-greift-merz-regierung-bei-spritpreisen-an-der-staat-profitiert-von-den-hohen-spritpreisen-zr-94256922.html)
>Die Ampelregierung hatte in der Energiekrise 2022 einen Tankrabatt eingeführt: Für drei Monate wurde die Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das europäische Mindestmaß abgesenkt. Wissenschaftliche Untersuchungen legen nahe, dass die Maßnahme damals tatsächlich zu niedrigeren Preisen an den Zapfsäulen führte. Auch Lindner verteidigte das Vorgehen gegenüber der *Welt*: „Der war erfolgreicher, als behauptet worden ist. Da gibt es inzwischen wissenschaftliche Untersuchungen, dass er bei Benzin nahezu vollständig und bei Diesel sehr weitgehend an die Bürgerinnen und Bürger weitergegeben worden ist.
Steuersenkung: Benzinpreis bleibt gleich, weil die Konzerne die Differenz einfach einsacken. Frau Reiche sagt, diese Steuererleichterung war nie zur Preissenkung an den Tankstellen gedacht, aber der Koalitionspartner hätte ja nur Müll-Vorschläge gemacht.
Zwei Monate später: Benzinpreis geht hoch, weil ja jetzt die Steuer wieder drauf kommt.
Halbes Jahr später: Frau Reiche wird Mitarbeiterin des Monats von irgendeinem Tankstellen-Ketten-Betreiber.
Super! Damit auch wirklich nur die entlastet werden, die wirklich Sprit verballern, und vor allem die, die sich große Spritschleudern leisten und viel und gerne damit herumfahren! /S
Wäre ja auch echt zu schade, einfach die Kilometerpauschale zu erhöhen, um wirklich nur Job-bedingte Fahrten zu subventionieren, und umweltfreundliches Verhalten (Fahrrad fahren, Öffis nutzen, Sprits sparende Autos kaufen, Sprit sparend fahren) zu belohnen.
Könnte kotzen. Der gleiche Müll wie damals bei Corona. Und wahrscheinlich kommt sogar gar nichts beim Verbraucher an, weil die Tankstellenbetreiber sich die Differenz einfach einstecken.
Wo ist mein 9€ Ticket, wo ist mein Klimageld, wo ist mein Recht auf Home Office? Hauptsache für die Autofahrer ist immer Geld da.
Viel sinnvoller wäre jetzt eine kräftige Förderung der E-Mobilität gewesen. Staatliche 0% Finanzierungen für Privathaushalte oder richtig hohe Förderungen. Die jetzige Entscheidung ist halt wieder die Bequemste für die Ölmultis und verschiebt das Notwendige nur um ein paar Momente nach hinten – war also zu erwarten.
SPD und CDU würden eher Blut als Benzinersatz zulassen anstatt ÖPNV zu stärken.
Das wird sicher voll supi funktionieren, Geldzählmaschine bei den Ölfirmen goes *brrrrrt*
Ein weiteres Haushaltsloch, das früher oder später auf den Nacken der Steuerzahler geht.
Hauptsache wir lassen die Kriegsprofiteure in Ruhe. Eine Übergewinnsteuer wie in Spanien wäre immerhin Sozialismus.