„Das lief keinen geregelten Gang“: Wie es zur Panne um das Wehrdienstgesetz kam | Unbemerkt landete ein schwerer Grundrechtseingriff im neuen Wehrdienstgesetz. CORRECTIV rekonstruiert, wie es dazu kommen konnte.
https://correctiv.org/aktuelles/sicherheit-und-verteidigung/2026/04/10/das-lief-keinen-geregelten-gang-wie-es-zur-panne-um-das-wehrdienstgesetz-kam-verteidigungsministerium-pistorius-bundeswehr-wehrpflicht/
4 Kommentare
„Unbemerkt“… eher ein „Wir können es ja mal versuchen, fällt eventuell nicht auf!“
tl;dr: weiß keiner, eventuell sogar ein Versehen.
>Der Wortlaut der Regelung entspricht dabei weitgehend dem bis 2011 geltenden Gesetz. Neu ist jedoch, dass die Pflicht nicht mehr auf den Spannungs- und Verteidigungsfall beschränkt ist, sondern auch in Friedenszeiten gelten soll.
So neu ist das gar nicht. Jedenfalls steht davon nichts im Gesetz das [bis 2011 gegolten](https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl108043.pdf%27%5D#/switch/tocPane?_ts=1775928537688) hat.
Dass die meisten Bundestagsabgeordneten Gesetzestexte nicht im Volltext lesen, sondern sich auf die bekannten Streitpunkte konzentrieren, glaube ich sofort. Dass es aber wirklich NIEMANDEM im Parlament, im Ministerium, im Expertengremium, in den Medien, oder irgendeinem Hobbyjuristen in Deutschland auffällt (der dann die Medien informiert) ist erstaunlich und erschreckend zugleich.