
Foto: YONHAP News US-Präsident Donald Trump sagt, er beabsichtige, unterschiedliche Zölle auf verschiedene Länder gemäß Abschnitt 122 des Handelsgesetzes von 1974 anzukündigen, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA die umfassenden Notzölle, die er letztes Jahr eingeführt hatte, aufgehoben hatte. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Weißen Haus am Dienstag sagte Trump, dass es seiner Regierung gemäß dem Handelsgesetz freisteht, für einen Zeitraum von bis zu fünf Monaten Zölle von bis zu 15 Prozent zu erheben. Der amerikanische Präsident sagte, das oberste Gericht des Landes habe zwar die umfassenden Zölle, die er im Rahmen des International Emergency Economic Powers Act von 1977 verhängt hatte, abgelehnt, es habe aber auch anerkannt, dass die USA auf viele andere Arten Zölle erheben könnten. Die Bemerkungen deuten darauf hin, dass Washington gemäß Abschnitt 301 des Handelsgesetzes und Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962 länder- und sektorspezifische Zölle erheben könnte. Trump behauptete, dass jedes einzelne Land, mit dem er ein Abkommen geschlossen hat, dieses Abkommen beibehalten möchte, und verwies dabei auf umfangreiche Investitionszusagen und Zusagen zum Kauf von US-Waren im Gegenzug zu niedrigeren Zöllen.