Der Oberste Gerichtshof der USA erklärt Trumps globale Zölle für rechtswidrig

Foto: YONHAP Nachrichtensprecher: Der Oberste Gerichtshof der USA hat die globalen Zölle von Präsident Donald Trump aufgehoben und entschieden, dass die Notmaßnahmen seine Befugnisse überschreiten. Die Entscheidung, von der erhebliche Folgen für den internationalen Handel und die Finanzmärkte erwartet werden, veranlasste Trump, eine vorübergehende Zollerhöhung um zehn Prozent zu genehmigen, um die vom Gericht für ungültig erklärten Zölle zu ersetzen. Unser Bae Joo-yeon hat mehr. Bericht: Der Oberste Gerichtshof der USA stellte am Freitag in einem Urteil mit sechs zu drei Stimmen fest, dass US-Präsident Donald Trump sich rechtswidrig auf den International Emergency Economic Powers Act berufen hat, um Zölle zu erheben. Die Entscheidung folgt früheren Urteilen von Bundesbezirks- und Berufungsgerichten, die die Tarife ebenfalls für rechtswidrig erklärten. In seiner Stellungnahme stellte der Oberste Gerichtshof klar, dass das Gesetz von 1977, das für den Einsatz bei nationalen Notfällen konzipiert ist, dem Präsidenten nicht die Befugnis einräumt, Zölle zu erheben. Auf einer Pressekonferenz kurz nach Bekanntgabe der Entscheidung bezeichnete Trump das Urteil als „zutiefst enttäuschend“ und sagte, seine Regierung werde im Rahmen der bestehenden Handelsgesetze alternative Wege verfolgen, um die Zölle aufrechtzuerhalten. Später am Freitag gab der Präsident über soziale Medien bekannt, dass er eine Durchführungsverordnung unterzeichnet hatte, die allen Ländern einen Zoll von zehn Prozent auferlegt. In einem Informationsblatt des Weißen Hauses hieß es, dass die Maßnahme am Dienstag in Kraft treten werde. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs hat neue Unsicherheit in das globale Handelsumfeld gebracht, die Aussicht auf Rückerstattungen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar an Unternehmen erhöht und Länder dazu veranlasst, über Reaktionen auf neue US-Zollmaßnahmen nachzudenken. Reuters berichtete, dass durch das Urteil bis zu 175 Milliarden US-Dollar an US-Zolleinnahmen dem Risiko einer möglichen Rückerstattung ausgesetzt sein könnten. Bae Joo-yon, KBS World Radio News.

Share.
Leave A Reply