Dreikönigstreffen: FDP-Chef Dürr will alle Gesetze seit 2000 auslaufen lassen
https://www.tagesschau.de/inland/fdp-dreikoenigstreffen-gesetze-100.html
Dreikönigstreffen: FDP-Chef Dürr will alle Gesetze seit 2000 auslaufen lassen
https://www.tagesschau.de/inland/fdp-dreikoenigstreffen-gesetze-100.html
26 Kommentare
Dürr will die große Schuldrechtsreform rückabwickeln? Sonst gehts aber noch allen gut?
„Früher war alles besser“ sagt die „Innovation“-Partei.
Völlig lost die piss nelken.
Das klingt 1:1 wie eine Postillon-Überschrift lol
Wer und Chef von was?
>“Wenn dieser Spinner von Medwedew aus Deutschland jemanden entführen will, dann bitte nicht Merz, der ist nur unfähig – dann lieber van Aken, der ist gemeingefährlich.“
Alleine deswegen hätte die FDP <1% verdient. Der Krieg klopft an Europas Haustür und die machen Witze darüber welche deutschen Politiker entführt werden sollten.
Wusste nicht, dass die Gesetze ein MHD haben?!
Seit wann laufen den Gesetze aus? Ich dachte die gelten einfach immer fort wenn sie beschlossen wurden.
Ist eh erstmal relativ egal was die FDP vorgibt zu wollen. Nachdem sie sich in der Ampel so blamiert haben ist das Vertrauen eh weg. Die werden erst noch mal 8 Jahre warten müssen bis sie wieder die Erstwähler mit INNOVATION über’s Ohr hauen können.
Ich komm bis heute nicht darüber hinweg, dass die einen boshaft-kalkulierenden Christian gegen einen absolut inkompetent-lächerlichen Christian ausgetauscht haben, und meinten, damit wird jetzt alles wieder gut.
Satirepartei macht Satireparteidinge.
„Wenn dieser Spinner von Medwedew aus Deutschland jemanden entführen will, dann bitte nicht Merz, der ist nur unfähig – dann lieber van Aken, der ist gemeingefährlich.“
Unfassbar. Die sind auf dem Weg zur AfD 2.
Erstmal Schuldenbremse weg: geil.
Problem: Ehe für alle weg, Recht auf gewaltfreie Erziehung weg, etc. pp.
Wickeln wir dann die Ehe für alle wieder zurück ab? Und was passiert mit denen, die schon geheiratet haben?
Die FDP will also aus dem Euro austreten und Hartz IV rückgängig machen.
Wenn die FDP doch bloß ein Mal, nur ein einziges Mal Teil der Bundesregierung wäre. Endlich gäbe es dann eine wahre Flut an langersehnten, tiefgreifenden Reformen. Von denen alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen massiv profitieren würden.
/s
Wer ist der Mann und warum erscheint der in der Tagesschau?
Wie kann man maximal viel Bürokratie schaffen und sämtliche Behörden in diesem Land komplett lahmlegen?
FDP: Hold my beer.
Populistischer Blödsinn für eine Klientel, die auch intellektuell an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.
Pro Jahr werden in D grob um die 100 Gesetze verabschiedet, also gäbe es seit 2000 ca. 2500 Gesetze die alle geprüft, diskutiert und gegebenenfalls neu erlassen werden müssten. Das würde die Gesetzgebung auf absehbare Zeit komplett lahmlegen.
Das ist Clownerei; schade, denn dieses Land könnte eine ernsthafte liberale Partei durchaus brauchen.
Mehr als dieser lächerlicher Vorschlag schockt es mich, dass die echt noch in Umfragen 3-4 Prozent bekommen.
Die müssen sich echt erneuern, wir brauchen eine sozial (!!!) liberale Partei und keine durchgeknallten Spinner. Das ist mit der CSU schon übererfüllt.
Ich hoffe, sie fliegen bei den nächsten Landtagswahlen auch aus den Parlamenten. Dann sollte ihnen hoffentlich irgendwann die Parteienfinanzierung ausgehen und der Spuk hat dauerhaft ein Ende. Dann ist auch wieder Platz für eine echt liberale Partei und keine AfD 2.0.
Wenn man denkt es geht nicht dümmer, kommt ein FDP Jünger.
Irgendwo in dieser Republik bekommt ein armer Ministerialdirektor a.D., der 1998-2001 anlässlich der Euroeinführung alle Gesetze händisch auf Erwähnung der D-Mark durchforstet hat, gerade Vietnam-Flashbacks.
Ich weiß nicht, ob ihr euch daran erinnert, aber diese Partei saß bis vor kurzem noch in der Bundesregierung und hätte ohne Probleme Gesetzentwürfe einbringen können, welche unnötige Gesetze aufheben. Solche Entwürfe hat es aber nicht gegeben, und sie wurden auch nicht zur Diskussion gestellt.
Man kann auch nicht behaupten, dass die FDP keine Chance hatte. Solche Vorschläge in der Ampel einzubringen. Ums querschießen waren die ja nie verlegen.
Der gute Mann hat absolut keine Ahnung was für eine extreme juristische Mammutaufgabe das wäre.
Also ganz grundsätzlich gefällt mir die Idee, dass jedes Gesetz ein Ablaufdatum hat und dann wieder auf den Prüfstand muss. Aber wie kommt er auf die Idee, dass nur die neueren Gesetze abgeschafft werden sollen?