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    Partei-Jugend: „Generation Deutschland“ könnte AfD-Verbots-Hürde senken
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    Partei-Jugend: „Generation Deutschland“ könnte AfD-Verbots-Hürde senken

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    11 Kommentare

    2. Garlesh on

      Gefühlt ist das wie mit jedem Thema, was noch so wichtig ist… es verliert irgendwann an Bedeutung, weil die Leute müde werden. Die demokratischen Pokitiker im Bundestag hätten schon lange den Antrag stellen können. Spätestens die Ampel hätte es machen müssen, oder alternativ RRG im alten Bundestag. Jetzt ists zu spät mit den Steigbügelhaltern in der CDU. 
      Nun wird das Thema weggeschoben, weil man kanns ja nicht mehr hören oder weiteren inhaltslosen Argumenten der CDU. 

    3. OkExtreme3195 on

      Das hatte ich mich auch schon gefragt. Dadurch dass die GD eine unselbständige Teilorganisation der AgD ist, müssten die Aktivitäten ihre Funktionäre nun ja auch auf die Partei zurück fallen. Und ich glaube nicht, dass die AgD da entsprechend durchgreifen wird um das zu verhindern, nur weil sie es jetzt kann.

    4. g4mble on

      Was bringen uns niedrigere Hürden, wenn ein Großteil unserer Politiker professionelle Limbotänzer sind?

    5. NezOfLife on

      Und Merz, Spahn und wie sie nicht alle heißen würden sich trotzdem dagegen aussprechen. Irgendwas wegen „auf argumentativer Ebene stellen“ oder sonst eine Mentale Gymnastik.

    6. Elegant-Handle4685 on

      Das AfD-Verbot wird nicht mehr kommen. Unter dieser Regierung sowieso nicht und die nächste wird entweder gar nicht mehr die Gelegenheit dazu haben, oder die AfD wird selbst beteiligt sein.

    8. Kooky_Arm_6831 on

      Ihr könnt mich gerne downvoten, aber das Ding ist durch.

      Die Partei hat den neuesten Umfragen zufolge fast 30%. Das hat früher als Volkspartei gezählt. Sowas kannst du nicht einfach verbieten.

      Es wäre viel sinnvoller die eigentlichen Probleme anzugehen, sodass die Leute wieder Vertrauen in die alten Parteien haben.

    9. DarkChaplain on

      Es scheitert halt nach wie vor an der verfickten CDU/CSU, die sich strikt weigert, ihren zukünftigen Koalitionspartner unter Dann-Parteichef Jens Spahn überhaupt auch nur zu prüfen.

    10. Sad_Zucchini3205 on

      Vergesst es… Es kommt kein Verbot solange Trump im Weißen Haus sitzt und bis dahin sind eh Wahlen…

    11. Fringillus1 on

      Es ist hochgradig peinlich, dass die Einleitung eines Verbotsverfahrens überhaupt noch diskutiert wird.
      Spätestens seit Bekanntwerden der ausländischen Einflussnahme und des Verfassungsschutzgutachtens hätte da sofort etwas passieren müssen. Es ist absolut unverständlich, warum es auch kein Gesetz gibt, dass ein Verbotsverfahren nach einem Gutachten nach einer bestimmten Frist zwinglich vorschreibt.

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