Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) gegen Rückführungszentren in Afrika
https://orf.at/stories/3414005/
Von DonaldChavezToday
Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) gegen Rückführungszentren in Afrika
https://orf.at/stories/3414005/
Von DonaldChavezToday
8 Kommentare
Die Originalschlagzeile lautet „Sporrer gegen Rückführungszentren in Afrika“ aber ich muss zugeben ich wusste weder wie unsere Justizministerin heißt noch von welcher Partei sie ist also habe es um die Information ergänzt. Vielleicht geht es ja dem ein oder anderen genauso.
Freue mich auf die Diskussionen hier!
Hat für die Briten tadellos funktioniert (Geld dort zu versenken).
War zu erwarten. [Ein paar Exklaven-Inseln und Französisch-Guyana sind außerhalb von Europa dabei.](https://www.coe.int/de/web/about-us/our-member-states)
Wie schon im letzten Post zu dem Thema gesagt: man wird europäische Standards ohne Rechtsdurchsetzung kaum garantieren können. Ab und zu einen Auditor vorbeischicken nutzt halt nix, wenn du Verstöße dann nicht ahnden kannst.
Wie soll das überhaupt mit EU Recht vereinbar sein?
Zurückschicken nach Ungarn geht aufgrund der Menschenrechtlichen Situation nicht, aber Ruanda wäre ok?
Kann das jemand erklären?
Hört sich eher nach jahrelangen Prozessen und Millionen für nichts an.
Unabhängig davon, wie man zu dem Thema (gefühlsmäßig) steht, frag ich mich, wieso man seitens der Regierung sogar zum Jahresende hin nicht schafft, ein klein wenig Geschlossenheit/Einigkeit zu transportieren – unabhängig davon, wie man parteipolitisch zu Thema A, Punkt B oder Konsens C steht. Oder bild ich mir nur ein, dass ich erst kürzlich eine gegenteilig lautende Meldung zu einer Pressekonferenz von Außenministerin und (glaub) Innenminister gelesen hab?
Die Linken werden es nie lernen.
Ok, dann wähle ich eben doch nicht mehr die SPÖ wenn sie die Zeichen der Zeit einfach nicht erkennen wollen.