ZackZack bietet jetzt eine Vorlage für eine Nichtigkeitsklage gegen die Wöginger Diversion an:
Von 10erhansi
ZackZack bietet jetzt eine Vorlage für eine Nichtigkeitsklage gegen die Wöginger Diversion an:
Von 10erhansi
5 Kommentare
Oida aber die Vorlage könnte zumindest nicht dauernd zwischen Calibri und Times New Roman wechseln. Das tut ja in den Augen weh…
super aktion, ich füll das gleich mal aus und schicke es ab. das bringt ja nur was, wenns viele machen. frage mich nur, warum dieses rechtinstrument nicht öfter genutzt wird, habe noch nie davon gehört!?
> Für Bundeskanzler Stocker hat eine gesetzwidrige Diversion gereicht
Ich schick das Schreiben ja gern ab, aber inwiefern ist die Diversion „gesetzeswidrig“?
Bin jetzt kein Experte aber ich nehme an dass diese Nichtigkeitsbeschwerden alle einzeln bearbeitet werden müssen. Also bringt die ganze Aktion eigentlich nur das System zum stocken oder? Wenn das ganze Hand und Fuß hat, sollte ja eine einzelne Beschwerde schon ausreichen? Kann mir jemand erklären ob bei einem solchen verfahren quantität irgendeinen positiven Unterschied macht?
Juristische Laien Frage: Falls das funktioniert und eine Nichtigkeitsbeschwerde eingebracht wird mit dem Ergebnis dass der OGH den diversionellen Beschluss für rechtswidrig erklärt, was hätte das dann für konkrete Auswirkungen abgesehen von Symbolik?
Soweit ich dazu Infos gefunden habe wird nur neu verhandelt wenn das initiale Urteil zum Nachteil des Angeklagten gefällt wurde, was ja nicht der Fall wäre