Das Gericht geht davon aus

Das Verfassungsgericht (TC) hat das Gericht Nr. 306/2025 erlassen, der zu dem Schluss kommt, dass die Nichtbewertung der autonomen Region Madeira während des Gesetzgebungsverfahrens des Gesetzes über das Sterbehilfe keinen Verstoß gegen die Verfassung oder den geltenden rechtlichen Rahmen darstellt.

Die Richter verstanden, dass die Gesetze der Gesetze Nr. 22/2023 von 25 möglicherweise nicht direkt auf Angelegenheiten von spezifischem Interesse an den autonomen Regionen konzentrieren, so dass ihre formelle Konsultation nicht auferlegt wurde.

Der Präsident der gesetzgebenden Versammlung der autonomen Region von Madeira, Rubina Leal, beklagte die Argumentationslinie, die von der TC gefolgt von der regionalen Autonomie berücksichtigt wird, und ähnelt der von diesem Gericht zuvor erzeugten Rechtsprechung, wie dies in kürzlich von der Verurteilung von Schwangerschaftsnutzung vorliegender Fall ist. Medikament für den Konsum (Urteil Nr. 524/2023).

Dieses Verständnis durch das Verfassungsgericht zeigt nach Angaben Rubine Leal, die Dringlichkeit, zu einer verfassungsrechtlichen Überarbeitung und dem administrativen politischen Statut der autonomen Region von Madeira zu führen, so dass das Recht, die regionalen Parlamente in Angelegenheiten von spezifischem Interesse sowohl an Madeira als auch an den Azoren zu hören. Reagieren auf Regionalisierung des Gesundheitsdienstes in Madeira, dem Präsidenten des Regionalparlaments der Ansicht, dass in diesem Fall insbesondere in diesem Falldes Gesetzes Nr. 22/2023, vom 25. Mai, aber auch in analogen Diplomen, um das verfassungsmäßige Gebot des Respekts der regionalen Autonomien in seiner Fülle zu erfüllen.

Because it was not heard during the legislative process that resulted in the approval of Law No. 22/2023, of 25 May, which regulates the conditions under which medically assisted death is not punishable, known as the law of euthanasia, the Legislative Assembly of the Autonomous Region, through its presidency, requested, in May 2023, which was declared unconstitutionality and illegality, for violation of the political-administrative status, from several of seine Normen.

Quelle: https://www.dnoticiass.pt/2025/4/24/446417-tribunal-constitucional-consider-que-falta-audicao-da-madeira-na-lei-eusutasia-nao-viola-constituicao/