Duschgedanke: Die Bestellung von Marterbauer zum Finanzminister und warum ist eigentlich Bidens Rechnung nicht aufgegangen?

Ich hab ein wenig rumsinniert, über die Bestellung von Marterbauer und die Frage: was glauben Sozialdemokraten eigentlich wirklich?

Meine These:

Ein Kernpunkt von dem was Sozialdemokraten aktuell glauben ist: "Man muss soziale Ungleichheit bekämpfen um den sozialen Frieden zu sichern". (ich nehme an: gemeint in beide, die Linke und Rechte Richtung, Streiks und Revolution auf der einen, Rechtsruck und Faschismus auf der anderen Seite)

Das war schon unter Kreisky so. Wo er gemeint hat man muss die Arbeitslosigkeit bekämpfen um sowas wie den Aufstieg der Nazis zu verhindern.

Eine moderne Version davon ist zum Beispiel die Frau Isabella Weber die überzeugt ist man muss die Inflation bekämpfen um den steigenden Rechtsruck zu bekämpfen.

Wenn man sagt das ist die Grundidee oder eine der Grundideen der Sozis, da tun sich mir doch gleich 2 Fragen auf.

1.) Kann man das überhaupt?

2.) Stimmt das überhaupt?

Beim ersten Punkt geht es natürlich um politische Fragen ("lässt einen die ÖVP überhaupt was machen") und um wirtschaftsphilosophische Sachen (das ist der Punkt wo die Neoliberalen aufstehen würden und sagen: alle Versuche zu Inflation zu bekämpfen funktionieren nicht und/oder sind böse weil marktverzerrend und darum sollte man nichts machen). In der Regel hängen wir genau in diesem Punkt fest.

Aber ich finde es lohnt sich auch das Zweitere zu fragen. Ich hab einen älteren Falter podcast gehört zur Situation in den USA und die Interviewpartnerin behauptet Biden hätte klammerheimisch im Hintergrund ziemlich sozialdemokratisches Zeug gemacht. Und so aus der Ferne betrachtet kann ich mir das durchaus vorstellen. Er hat den Leuten Stimulusgeld geschickt, er hat versucht die heimische Wirtschaft zu stärken.

Ich finde man kann nicht mal behaupten er hätte so identitätsstiftende Sachen nicht beachtet, weil gefühlt ist er jeden zweiten Tag eine Firma besuchen gefahren um irgendwas zu eröffnen und die Identität des starken produzierenden Amerikas mit guten Arbeitsplätzen zu beschwören. Aber es hat ihm ja wie bekannt nicht geholfen.

Nun muss an sowas nicht gleich die Ideologie scheitern, die Erklärung kann ja einfach sein dass es zu wenig zu spät war. Aber ich möchte mich trotzdem mal damit spielen wie verschiedene Erklärungen von verschiedenen seiten lauten könnten.

– Die älteste und beliebteste Erklärung ist das "sterben Medien sind schuld/wir machen eh gute Arbeit, wir habens nur nicht gut genug erklärt".

– – Die Rechten würden behaupten die wirtschaftliche Situation ist wurscht, es zählen nur die identitätspolitischen Themen, die Wähler wollen einfach nur wieder ihre Frau schlagen und nie wieder Homos sehen oder nie wieder Spanisch hören dürfen. Da kannst du ihnen das schönste Haus hinstellen, den besten Job vermitteln, die beste Bildung geben, es ist in der Natur der Menschen dass sie unbedingt ihre Frau und Homos und Spanischsprecher schlagen wollen und sie werden sich immer dafür hassen dass da im Weg stehst.

– Meine zynische "Stammtischpsychologie" ist dass es Wählerschichten gibt für die eine gewisse Männlichkeit/das Bild eines Machers wichtig ist. Also wenn statt Harris ein selbstbewusst auftretender weißer Mann mittleren Alters angetreten wäre mit genau demselben Programm, der wäre vielleicht ohne Problem gewählt worden. (vielleicht ist das ja in Wahrheit eine konservative Position dass die Menschen eigentlich mehr einen Fürsten-ähnlichen Verwalter wollten)

– Die Isabella Weber hat das glaube ich sogar schon mal kommentiert, ihre These ist ja dass Biden/Harris sich auf die falschen Kennzahlen konzentriert haben. Also dass nur weil irgendwo steht das BIP ist hochgegangen das bedeutet nicht dass die Inflation oder gewisse Arten von Inflation nicht trotzdem dazu führt dass das Leben sich scheiße anfühlt.

– sterben links-linke Antwort würde vielleicht sein dass die indirekte Art der Sozialdemokratie die Gegebenheiten der Menschen zu organisieren Käse ist und dass man mehr auf Arbeitkampf konzentrieren soll, weil wenn die Menschen sich das selber erstreiten dann spüren sie es auch (dann würde hypothetisch auch das Thema mit der schlechten Kommunikation wegfallen).

– Eine andere These die ich mir vorstellen könnte ist dass es da viel um ganz große Fragen geht (von "werden wir jemands Pensionen kriegen"Anwesend "werden wir alle durch KI ersetzt"Anwesend "kommt der Atomkrieg"Anwesend "ist Amerika in 20 Jahren noch immer die stärkste Kraft in der Welt"). Und dass Leute zu Leuten tendieren die versuchen auf die große Antworten zu geben ("Wir bringen das Zarenreich zurück"Anwesend "Wir machen Schutzzölle auf alles, erobern Grönland und bauen Luxusstrandresorts in Gaza") auch wenn die scheiße sind.

(ich nehme an die Marktliberale Antwort wäre: wenns nur weniger Regierung/Gesetze gegeben hätte wär alles gut gewesen, aber die halte ich für mittlerweile wiederlegt bzw strunzdumm, ala die USA hatten das ja schon und trotzdem gabs Trump)

Ich muss sagen, so grundsätzlich ist es mir ja nicht wichtig warum die Sozis machen was sie machen, solange ich das was sie machen gut finde. Also wenn sie die versuchen das Budgetloch zu bekämpfen und die Arbeitslosigkeit und versuchen die Auswirkungen auf die Normalbürger zu minimieren klingt ja gut für mich, egal ob sie das tun weil sie überzeugt sind das bekämpft die FPÖ oder weil sie glauben sie kommen dann ins Himmelsreich.

Aber nachdem ich ja auch dafür bin dass die Rechtsextremen Elemente geschwächt werden, wärs halt schon interessant am zu überprüfen ob die Grundidee der Sozialdemokratie (wenn es den Menschen gut geht, wenn sie gute Jobs haben) dann wählen sie weniger die hart Rechten überhaupt stimmt. Ich nehme an es wird schwer falsifizierbar sein weil du findest immer irgendwelche Elemente in der Wirtschaft die nicht passen. [ich weiß nicht ob hier Sozikenner sind, aber mich würde interessieren ob man gerade die aktuelle Generation der "Herrschaftlichen Rechten" wie Putin, Erdogan oder Orban auch wirklich auf die traditionelle Art erklären kann]

Aber wie gesagt, ich würde erwarten dass es sich auch Sozisicht lohnen würde sich den Biden anzuschauen und was bei ihm nicht funktioniert hat und was man vielleicht noch anders oder zusätzlich machen muss (und sich vielleicht nicht nur drauf verlassen dass das einzige Problem ist dass die Strukturen in der USA einfach historisch so schlecht sind oder dass es das andere magische sozialdemokratische Element der Bildung ist)

[Man sollte vielleicht Erwähnen dass das der große Vorwurf der Sozis an die Marktliberalen ist. Dass die Grundprämisse auf dem die Marktliberalität aufgebaut ist einfach nicht haltbar ist, weil es sich einfach wieder und wieder gezeigt hat in der Realität dass es nicht so kommt wie die Marktliberalen versprochen/vorhergesagt haben. Also die Idee der Marktliberalen ist ja dass man alles dem Markt überlässt dann ordnet sich der Markt und wird hochgradig effizient weil die verschiedenen Teilnehmer in Konkurrenz miteinander sind und es ist leiwand für alle, besonders für die Kunden die die besten und billigsten Produkte kriegen. Wenn die Realität immer gezeigt hat dass das nicht stimmt, weil selbst Firmen die selber durch erfolgreiche Konkurrenz groß geworden sind ab eine gewisse Größe schnell zum Monopolismus tendieren und die eigene Konkurrenz mit unlauteren Methoden bekämpfen und es sich zeigt dass es eben doch nicht so ist dass unlautere Methoden weniger effizient sind als einfach bessere Produkte zu machen. Oder dass es einfach natürliche inflexible Elemente am Markt gibt die die Firmen ausnützen um den Kunden schlechte Produkte zu verkaufen.

=> hab kürzlich ein Video gesehen wos darum ging dass die Deregulierung am Flugmarkt auch so ein Beispiel ist für immer schlechter werdende Produkte für den Kunden ohne dass sie so viel billiger werden. Kann man jetzt sicher diskutieren ob die Herleitung vom Grund fair ist/ob es ohne Deregulierung schlimmer geworden wäre, aber Fakt bleibt dass Gefühle Versprechen, tolle Produkte und billige Preise für die Konsumenten sich nicht eingestellt hat in vielen Bereichen wo privatisiert oder dereguliert wurde (zb Bahn oder Wasser in Großbritannien). Selbst in den Fällen wos schon eine ganze Weile her ist und man wirklich nicht sagen muss "der Markt muss sich erst ordnen, das sind nur Anfangshürden".

[die zweite Überzeugung ist dass wenn man alle Handelshürden wegnimmt dass sich dann alle Volkswirtschaften spezialisieren und ihre Nische finden, ich glaube dass das die zweite große Überzeugung ist die gerade hart unter Beschuss steht weil sonst würden wir nicht wieder so viel über Zölle reden]]