BRICS-Gipfelerklärung fordert Abschaffung einseitiger Sanktionen

Die BRICS-Schwellenländer haben ein gemeinsames Kommuniqué verabschiedet, das die Abschaffung einseitiger Zwangsmaßnahmen, einschließlich Wirtschaftssanktionen, fordert, die im Widerspruch zum Völkerrecht stehen. Die BRICS-Führer trafen sich am Mittwoch in der zentralrussischen Stadt Kasan. Es war die erste Generalversammlung, seit der Block seine Mitgliedschaft auf Länder wie Ägypten und den Iran ausgeweitet hat. Die Staats- und Regierungschefs diskutierten das Thema „Stärkung des Multilateralismus für eine gerechte globale Entwicklung und Sicherheit“ und verabschiedeten die Kasaner Erklärung. Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, mehr als 30 Länder hätten den Wunsch geäußert, die Beziehungen zu den BRICS-Volkswirtschaften zu stärken. Er äußerte die Hoffnung, dass die BRICS-Staaten ihren Einfluss in den Schwellenländern, einschließlich der als Globaler Süden bekannten Ländergruppe, erhöhen werden. Er sagte, die Menschen seien Zeugen der „dynamischen Entwicklung der BRICS-Staaten, die ihre Autorität und ihren Einfluss im Weltgeschehen stärken“. Die Erklärung befürwortet die Einrichtung einer Kategorie „Partnerland“, um die Zusammenarbeit zwischen BRICS und anderen Volkswirtschaften zu stärken. Sie verurteilt außerdem Wirtschaftssanktionen und andere Formen einseitiger Zwangsmaßnahmen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, und fordert deren Abschaffung, wobei sie sich offenbar auf die Sanktionen des Westens gegen Russland wegen dessen Invasion in der Ukraine bezieht. China und Brasilien haben im Mai gemeinsam einen Friedensplan für die Ukraine vorgeschlagen. In der Erklärung heißt es, dass die BRICS-Staaten Vorschläge zur Vermittlung, die auf eine friedliche Lösung des Konflikts durch Dialog und Diplomatie abzielen, „mit Anerkennung zur Kenntnis nehmen“.