Chinas Kommunistische Partei schließt wichtige Tagung ab, Reformen sollen bis 2029 abgeschlossen sein

Chinas staatliche Medien berichten, die Kommunistische Partei habe zum Abschluss einer wichtigen Sitzung zur Wirtschaftspolitik ein Kommuniqué veröffentlicht, in dem sie die Fertigstellung der Reformaufgaben bis 2029 forderte. Die dritte Plenarsitzung des 20. Zentralkomitees der Partei endete am Donnerstag nach viertägigen Diskussionen. Im Kommuniqué heißt es, die Sitzung habe eine Resolution zur umfassenden weiteren Vertiefung der Reformen verabschiedet, wie sie von Präsident Xi Jinping befürwortet wurde, um die Modernisierung nach chinesischem Vorbild voranzutreiben. Darin heißt es, die in der Resolution dargelegten Reformaufgaben sollen bis zum 80. Gründungsjubiläum des Landes im Jahr 2029 abgeschlossen sein. Die Medien sagen auch, bei der Sitzung sei der ehemalige Verteidigungsminister Li Shangfu aus der Partei ausgeschlossen worden, da er schwerwiegend gegen Parteidisziplin und Parteigesetze verstoßen habe. Bei der Sitzung wurde Berichten zufolge auch ein Rücktrittsschreiben des ehemaligen Außenministers Qin Gang entgegengenommen und seine Entfernung aus dem Zentralkomitee beschlossen. Beide waren im letzten Jahr aus dem Kabinett entlassen worden.