Zoff um zwei Worte Von der Leyen ignoriert den Kanzler einfachAktualisiert am 31.10.2026 – 06:40 UhrLesedauer: 3 Min.
Kanzler Merz geht im Sitzungssaal beim EU-Gipfel an Ursula von der Leyen vorbei (beide CDU). (Quelle: Michael Kappeler/dpa)
Vorlesen
Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:001x
TeilenWie ist es um die Beziehung zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kanzler Friedrich Merz bestellt? Ein Streit um einen Begriff wirft Fragen auf.EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich beim EU-Kanada-Gipfel über Forderungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hinweggesetzt und erneut dafür geworben, Kanada zu einem Sondermitglied der EU zu machen. In der Abschlusspressekonferenz des Spitzentreffens in Montreal berichtete von der Leyen, dass sie mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney über ihre im September öffentlich gemachte Idee gesprochen habe, Kanada zu einem „assoziierten Mitglied“ zu machen.“Ein Land außerhalb Europas kann der Europäischen Union nicht beitreten. Aber wir können an die Stelle des Begriffs Beitritt eine gemeinsame Ambition und Vision setzen“, erklärte von der Leyen. Mit dem Konzept „assoziiertes Mitglied“ betrete man Neuland. Man habe aber den Ehrgeiz, das Vertrauen und die Kreativität, es gemeinsam zu gestalten.Auf die Frage nach dem deutschen Widerstand gegen die Bezeichnung ging von der Leyen nicht direkt ein. Stattdessen verwies sie auf breite Unterstützung unter den Mitgliedstaaten und im Europaparlament dafür, Kanada näher an die EU heranzuführen.Merz ließ Begriffe aus Entwurf für Gipfelerklärung streichenBrisant ist das Vorgehen von der Leyens, weil Merz ein Parteifreund ist und die Bundesregierung zuvor unterstützt von anderen EU-Staaten dafür gesorgt hatte, dass Begriffe wie „assoziierte Mitgliedschaft“ und „assoziiertes Mitglied“ nicht in der Abschlusserklärung des Gipfeltreffens verwendet werden dürfen. Laut EU-Diplomaten begründete Berlin seinen Widerstand unter anderem mit der noch unklaren Ausgestaltung des Konzepts und damit, dass die Verwendung der Bezeichnung mit den EU-Mitgliedstaaten nicht abgestimmt war.Zudem wird der Begriff auf Initiative von Merz schon seit dem Frühjahr im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsprozess der Ukraine genutzt – Merz verwendete ihn damit deutlich früher als von der Leyen. Nach einem Vorschlag des CDU-Politikers könnte die „assoziierte Mitgliedschaft“ für die Ukraine ein Zwischenschritt auf dem Weg zum regulären EU-Beitritt sein. Politiker des Landes könnte dann beispielsweise schon ohne Stimmrecht bei EU-Gipfeln und Ministertreffen dabei sei.Sonderstatus für engste PartnerVon der Leyen will den Begriff hingegen nicht für europäische Länder mit Chance auf eine Aufnahme in die EU nutzen, sondern nur für engste Partner von anderen Kontinenten. Sie sollen nach ihren Vorstellungen so intensiv wie möglich in politische Entscheidungs- und Abstimmungsprozesse und in EU-Programme eingebunden werden.
Der kanadische Premierminister Mark Carney (M.) trifft zum Kanada-EU-Gipfel ein, begleitet vom Präsidenten des Europäischen Rates, Antonio Costa (l.), und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. (Quelle: Christopher Katsarov/The Canadian Press via AP/dpa)Wie es mit dem Streit und dem Begriff „assoziiertes Mitglied“ nun weitergeht, ist offen. In der Gipfelerklärung dominiert nun der Begriff „Allianz für die Zukunft“. Diese Allianz ist allerdings als breiteres Bündnis von gleichgesinnten Staaten angedacht, die die wirtschaftliche Sicherheit, Lieferketten, Wohlstand und politische Handlungsfähigkeit stärken wollen.
Add A Comment