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Die Europäische Kommission plant, die EU-Grenzschutzagentur Frontex zur zentralen Abschiebeagentur auszubauen. Ziel ist es, die Zahl der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zu steigern. Ein Gesetzesvorschlag soll am Dienstag präsentiert werden.
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Koordinationszentrum und gestiegene Rückführungsquote
Nach dem Willen der Kommission soll künftig ein „Abschiebe-Koordinationszentrum“ in Europa entstehen, bei dem Frontex eine zentrale Rolle übernimmt. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner betonte gegenüber der “Welt am Sonntag”: “Wir setzen die europäische Migrationswende konsequent fort. Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen. Insbesondere muss Frontex zur zentralen EU-Abschiebeagentur gemacht werden. Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen”.
Rückführungen steigen, aber noch nicht ausreichend
Laut Brunner ist die Zahl der Rückführungen in der EU im laufenden Jahr deutlich gestiegen. Die Rückführungsquote illegaler Migranten liege in den ersten zehn Monaten bei über 30 Prozent. Im Vorjahreszeitraum seien es nur 20 Prozent gewesen.
Der frühere österreichische Finanzminister Magnus Brunner sagte dazu: „Das ist noch nicht genug“.
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