Verkehr 45: Finanzkontrolle kritisiert Langfrist-Planung für Projekte

Die langfristige Finanzplanung für Bahnprojekte in der Schweiz hat Lücken. Die Eidgenössische Finanzkontrolle ortet Mängel bei den Prognosen. Angesichts der Projektvolumen könnte dieser Umstand zu Abweichungen in Milliardenhöhe zwischen Beginn und Ende der Projekte führen.

Zur errinerung: Der Bahninfrastrukturfonds (BIF) wird jedes Jahr mit ungefähr 6 Milliarden Franken gespeist, die aus Mitteln des Bundes (Steuern und Abgaben) und aus Kantonsbeiträgen stammen. Diese Einlagen finanzieren den Betrieb und den Substanzerhalt der Infrastrukturen (2025: etwa 4 Mrd.) sowie den Ausbau (2025: etwa 1 Mrd.). Die jüngste, vom Bundesrat im September 2025 genehmigte BIF-Planung sieht ab Ende 2028 ein dauerhaft negatives Eigenkapital vor, was dem Bahninfrastrukturfondsgesetz widersprechen würde. Das ist einer der Gründe, weshalb der Bundesrat die nächsten Ausbauschritte für die Bahninfrastruktur im Rahmen des Projekts «Verkehr ’45» neu festlegt.