Rivalisierende Lager vereinbaren, am Donnerstag nächster Woche eine Plenarsitzung abzuhalten

Foto: YONHAP News Die Regierungs- und Oppositionsparteien haben vereinbart, am Donnerstag nächster Woche eine Plenarsitzung abzuhalten und sich zunächst mit nicht umstrittenen Gesetzentwürfen zu befassen. Der Fraktionsvorsitzende der regierenden Demokratischen Partei (DP), Han Byung-do, und Song Eon-seog, Fraktionsvorsitzender der People Power Party (PPP), der größten Oppositionspartei, erzielten die Einigung am Mittwoch bei einem Treffen in der Nationalversammlung. Han sagte, die rivalisierenden Lager würden sich zunächst mit den Gesetzesentwürfen befassen, mit denen sie sich einverstanden erklärt hätten. Auf die Frage, ob das Plenum nächste Woche über die von der DP vorgelegten Reformgesetze abstimmen werde, sagte Han, dass diesbezügliche Konsultationen zwischen den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der DP und der PPP stattfinden würden. Aufgrund von Gerüchten, dass die DP an diesem Donnerstag eine Plenarsitzung einberufen und auf die Verabschiedung einiger vom Oppositionslager abgelehnter Gesetzesentwürfe drängen könnte, bekräftigten sowohl Han als auch Song, dass am Donnerstag keine Plenarsitzung stattfinden werde.

Share.
Leave A Reply