Präs. Lee: Maßnahmen, die sich an Ursachen halten, die die Verwirrung verschlimmern, sind keine Reform

    Foto: YONHAP News Präsident Lee Jae Myung sagt, dass Maßnahmen, die durch das Festhalten an den Ursachen nur Leid und Verwirrung verschärfen, aber nicht dazu beitragen, das Leben der Menschen zu verbessern, nicht als Reformen bezeichnet werden können. Lee machte diese Bemerkung am Donnerstag, als er ein Treffen seiner leitenden Berater leitete. Er betonte, dass bei der Umsetzung von Reformen aus praktischer und wirksamer Sicht sorgfältig geprüft werden müsse, ob die vorgeschlagenen Schritte zum Schutz und zur Gewährleistung der Menschenrechte der Menschen beitragen würden. Der Präsident unterstrich offenbar einen Grundsatz, den er vorgeschlagen hatte, als er während seiner Neujahrskonferenz am Mittwoch über eine Strafverfolgungsreform sprach. Lee hatte gesagt, dass der Schlüssel zur Neugestaltung der Staatsanwaltschaft nicht darin bestehe, den Staatsanwälten die Macht zu entziehen, sondern letztlich darin, die Menschenrechte des Volkes zu schützen. Er hatte diese Bemerkung gemacht, als er sagte, dass die Staatsanwaltschaft zwar seiner Meinung nach keine zusätzlichen Ermittlungen durchführen sollte, es aber Fälle gebe, in denen solche Anstrengungen erforderlich seien.

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