Handelsminister reist in die USA, um Bedenken hinsichtlich der Überarbeitung des Netzwerkgesetzes auszuräumen

Foto: YONHAP News Yeo Han-koo, Südkoreas Chefunterhändler für Handel, ist in die Vereinigten Staaten gereist, um Washingtons Besorgnis über Südkoreas neu erlassene Anti-Fake-News-Gesetzgebung anzusprechen, die sich kürzlich als bilaterales Handelsproblem herausgestellt hat. In einem Gespräch mit Reportern vor seinem Abflug am internationalen Flughafen Incheon am Sonntag sagte Yeo, er wolle die Stimmung der US-Regierung und -Industrie im Vorfeld einer bevorstehenden Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA über gegenseitige Zölle einschätzen und die politische Absicht hinter Südkoreas neuem Gesetz erläutern. Er sagte, der Besuch diene dazu, Missverständnisse auf amerikanischer Seite zu verhindern. Das US-Außenministerium äußerte kürzlich starke Bedenken, dass der überarbeitete Information and Communications Network Act die Meinungsfreiheit verletzen und sich negativ auf amerikanische Online-Plattformunternehmen, darunter Google, auswirken könnte. Das Gesetz zielt auf die Verbreitung falscher oder manipulierter Informationen im Internet ab und betrifft sowohl Nachrichtenagenturen als auch große digitale Plattformen. Es ermöglicht Gerichten, Strafschadenersatz bis zum Fünffachen des nachgewiesenen Schadens zu verhängen, wenn festgestellt wird, dass Medienorganisationen oder große Online-Kanäle absichtlich erfundene Inhalte verbreitet haben, um Gewinn zu erzielen oder Schaden anzurichten. Yeo sagte, er plane, sich die Bedenken der USA genau anzuhören und gleichzeitig aktiv zu erklären, dass die Gesetzgebung weder diskriminierend noch ein unnötiges Handelshemmnis darstelle, und werde Kontakt zu US-Handelsbeamten, Gesetzgebern und Industriegruppen aufnehmen.

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