Trump storniert alle Executive Orders und von Biden mit Autopen unterzeichnete Dokumente

    Foto: YONHAP News US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, alle Executive Orders und andere Dokumente, die während der Joe Biden-Regierung mit einem Autopen unterzeichnet wurden, zu stornieren. In einem Social-Media-Beitrag sagte Trump am Freitag, dass jedes Dokument, das Biden mit der automatischen Signaturmaschine unterzeichnet habe, für ungültig erklärt werde, und behauptete, dass die Helfer, die es bedient hätten, dies illegal getan hätten. Trump sagte, das Gerät sei für etwa 92 Prozent der Dokumente verwendet worden, die Biden während seiner Amtszeit unterzeichnet habe, und betonte, dass es nicht ohne ausdrückliche Genehmigung des amerikanischen Präsidenten verwendet werden dürfe. Trump sagte, er glaube nicht, dass sein Vorgänger an dem Prozess beteiligt gewesen sei, und fügte hinzu, dass Biden wegen Meineids angeklagt werde, wenn er etwas anderes sage. Trump behauptet seit langem, dass Biden während seiner Amtszeit unter einem kognitiven Verfall gelitten habe und dass die Menschen um ihn herum sich mithilfe des Autopen in politische Entscheidungen eingemischt hätten.

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